Die ARD verkündet, die PLO wolle Israel nicht mehr anerkennen.
Wir fordern das Exekutivkomitee der PLO auf, die Anerkennung von Israel auszusetzen. Wir unterbrechen die Anerkennung, bis Israel einen Staat Palästina auf den Grenzen von 1967 anerkennt, die Annektierung von Ostjerusalem zurücknimmt und seinen Siedlungsbau stoppt.
Nicht mehr? Unterbrechen? Wie das, wo sie es doch noch nie anerkannt haben? Oder doch?
Die Palästinenser hatten Israel erstmals im Jahr 1988 zumindest indirekt anerkannt. Diese Entscheidung bestätigten sie fünf Jahre später im Rahmen der Osloer-Verträge.
Ersteres ist die Interpretation der ARD und eine m.A. weit hergeholte. Das Zusatzdokument zur so genannten
Palästinensischen Unabhängigkeitserklärung erwähnt zwar UNSC 242, aber nur im Zusammenhang mit den Rechten ‚Palästinas‘. Israel kommt nicht vor. Letzteres ist eine Falschmeldung. Die PLO hat Oslo I bis heute
nicht ratifiziert.
