Leserbriefe

[Maren]

Betreff: https://www.swr3.de/aktuell/nachrichten ... index.html

An: info@SWR3.de

Vorweg: Von Techno-Musik halte ich nichts. Aber in dem betreffenden Bericht wird eine Wortwahl verwendet, die bei mir Fragen auslöst. So frage ich mich, ob auch bei anderen Berichten über Bands der schnippische Verweis „ja, die gibt's noch“ mitgeliefert wird oder dieses Privileg Gruppen vorbehalten ist, die auf der Krim auftreten. Das gleiche Interesse wecken die Formulierungen „Elektro-Krach-Song“, „Techno-Trance-Hits gegrölt, „Spasibo“ (danke) gesagt“ und der Rest des schnoddrigen Berichts.

Was aber vorrangig meine Aufmerksamkeit weckte, ist der Hinweis „Denn die Band war illegal im Land.“ Sie können es nennen, wie Sie wollen, aber eine illegale Regierung, die über Illegalität daherschwadroniert, kann mich bestenfalls amüsieren. Dann geht es weiter im sattsam bekannten Brzeziński/NATO-Jargon: „die von Russland annektierte Krim“. Dazu empfehle ich der Redaktion, sich die Sichtweise von Prof. Gabriele Krone-Schmalz mit „ins Boot zu holen“. Denn für Sewastopol gab es einen gültigen Pachtvertrag. Wie kann ich etwas annektieren, das ich ohnehin gepachtet habe?

Darüber hinaus: Soll die Marineeinheit abwarten, bis das Bataillon Asow allen die Kehle durchgeschnitten hat? Davon abgesehen, gab es schon zu Zeiten der Sowjetunion Bestrebungen in der Bevölkerung der Krim, die Schnapsidee Chruschtschows rückgängig zu machen und wieder an Rußland angegliedert zu werden. Was ja schließlich in einem Referendum beschlossen wurde. Man komme mir nicht mit der fehlenden Anerkennung des Resultats dieses Referendums. Denn darauf kann nur die Feststellung folgen, daß je nach Interessenlage der NATO oder der EU das Völkerrecht auch ohne die jeweils betroffene Bevölkerung durchgesetzt wird. Perverse Interpretation sowas.

„Der ukrainische Botschafter Andrej Melnyk sagte der Funke-Mediengruppe: „Das ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine gravierende Straftat, die weltweit geahndet wird.““, so Ihr Bericht. Da würde mich dann doch interessieren, wie ein Putsch gewichtet wird, in dessen Verlauf verfassungswidrig ein Präsident aus dem Land gejagt wird. Oder wie die Wertung für die Morde von Odessa ausfällt. Die Liste wäre lang, die man solchen Äußerungen entgegenhalten könnte.

Von Relevanz für mich ist allerdings vor allem die Antwort auf die Frage, wie es die Redaktion mit Brzeziński hält. Oder auch das Verhältnis zu Rußland – sind 27 Millionen tote Sowjetbürger aus dem Weltkrieg nicht genug? Denn daß die „Berichterstattung“ der ARD mit Kriegshetze mehr zu tun hat als mit ihrem gesetzlichen Auftrag, liegt für mich auf der Hand, mal unbesehen, woher der Auftrag oder die „Inspiration“ dazu kommt.


Nieder mit dem Zwangsbeitrag für NATO- und EU-Propaganda!
Peter Stribl

[Maren]

Sehr geehrte Damen und Herren,

nun, nach fast 2 Jahren Klageeinreichung, habe ich vom Verwaltungsgericht Halle den Termin für die mündliche Verhandlung erhalten. Diese soll am 01.09.2017, 11:45 stattfinden - also am Weltfriedenstag.

Worum geht es: Ich zahle seit über 5 Jahren keine Rundfunkbeiträge, da diese Medien für die psychologische Kriegsvorbereitung und fürdie Herausbildung von Feindbildern genutzt werden. Weil dort Werbung für Kriegsverbrechen stattfindet - und ich keine derartige Werbung bezahle.

Es geht um Krieg und Frieden! - und die Welt stand nie enger am Abgrund eines Nuklear-Krieges.

Der 6. Kammer hatte ich unmittelbar nach Klageerhebung und der Zusendung der Info, das sie §6 Abs.1 der VwGO anwenden wollen, eine Ablehnung wegen Befangenheit zugesendet. Entsprechend dieses § wird die Entscheidung einem Einzelrichter übertragen, da das Gericht davon ausgeht, dass die Sache keine grundsätzliche Bedeutung hat. Krieg oder Frieden, hat bei dieser Kammer also keine besondere Bedeutung!

Der Ladung war ein Beschluß beigefügt - als Basis des Prozesses - in dem stand Verhandlung wegen: Rundfunk- und Fernsehrecht einschließlich Beitragsbefreiung.

Um eine solche habe ich meine Klage nicht eingereicht - sondern damit sich der öffentlich-rechtliche Bereich an die Festlegungen des Rundfunk-Staatsvertrages hält - objektiv und gut recherchierte Informationen zu liefern - und nicht als Nachfolger des Reichspropagandaministeriums unter Göbbels zu firmieren.

Wie sollen diese Richter ein gerechtes Urteil finden, wenn die Basis, der Beschluß, schon von einen vollkommen falschen Fakt ausgeht?

Nach 1945 haben viele Kinder und Enkel ihre Eltern gefragt - was habt Ihr gegen den Faschismus unternommen - ich will meinen Kindern und Enkeln eine Antwort geben können!

Wäre schön, wenn Ihr dem Prozess Bedeutung beimeßt

Mit freundlichen Grüßen

Günther Wassenaar

[Maren]

Vom Schmetterling zum Stealth-Bomber

Eine Antwort an Herrn Schmeding (Kommentar) zum Thema Katalonien.

Wie Sie eventuell wissen, prallen im Konflikt um Katalonien zwei Elemente des Völkerrechts aufeinander. Das eine ist das Recht auf territoriale Integrität, das andere das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Sie werden zugeben müssen, daß die staatliche Integrität Spaniens geschichtliche Wurzeln hat, die mit Demokratie nicht allzu viel zu tun hat. Es handelt sich um eine parlamentarische Erbmonarchie, die als Krönung den Franco-Faschismus vorzuweisen hat. Diesem Faschismus hat Katalonien die Stirn geboten. Die Autonomie-Zugeständnisse der Nachfolgeregierungen an die Regionen wurden konterkariert durch Verfassungsprozesse speziell der Regierung Rajoy. Was liegt also näher, als auf basisdemokratische Weise die Unabhängigkeit einzufordern?

Es ist nicht unbedingt neu, daß, interessengeleitet, das Völkerrecht ohne Rücksicht auf die Bevölkerung praktiziert wird. Daß Staaten der territorialen Integrität den Vorrang einräumen und dabei über Leichen gehen. Zwei Beispiele dazu: Nordirland und die Krim.

Sie schreiben, „dass der Konflikt um die Unabhängigkeit (nicht nur in Katalonien) für viele Menschen als eine Art Ventil angesehen wird, mit ihren persönlichen Problemen und Konflikten der Vergangenheit umzugehen.“ Sollen sich diese Menschen bei Ihnen entschuldigen dafür, daß Sie zwar die nach oben offene Betrrrroffenheitsskala für Rajoy und Spießgesellen reserviert haben, ihnen gleiche Rechte aber rigoros verweigern? Erlebnisse wie Folterung oder Hinrichtungen zeitigen – potzblitz aber auch – politische Reaktionen. Was tun, wenn, wie Sie treffend bemerken, eine Aufarbeitung in Spanien nicht stattgefunden hat? Warten darauf, daß Rajoy die Garotte oder Steuerschraube (klingt doch schon viel zivilisierter) bis zum Anschlag anzieht?

Vollends zynisch ist Ihr Hinweis auf die 40% Abstimmungsbeteiligung. Es waren Ihre offensichtlichen Sympathisanten, die eine höhere Beteiligung verhinderten durch Beschlagnahmung von Stimmzetteln, Zerstörung dazugehöriger Software, Durchsuchung von Druckereien, Schließung von Wahllokalen, Einsatz von Knüppeln und Gummigeschossen.

Sie sprechen – in neuer Manier – davon,

„dass es sehr viele Menschen in Katalonien gibt, die möchten, dass sich die Politiker endlich auf die wahren Probleme des Landes konzentrieren.… In Europa würde ein Flächenbrand entstehen, der nicht mehr zu löschen wäre (Schottland, Flandern, Korsika, Südtirol, ….). … Jetzt ist die Zeit für Besonnenheit und Vernunft. Katalonien hat seinen Platz in Spanien, im Haus Europas und an der Seite der Gemeinschaft seiner Völker.

Nehmen Sie zur Kenntnis, daß ein literaturwissenschaftliches Seminar zu George Orwell ebenfalls sehr lehrreich sein kann. „1984“ beschäftigt sich u. a. mit „Neusprech“ – fragen Sie bitte nicht nach meinen Gründen für diese Erwähnung. Vor allem aber hat er zum Thema Katalonien ein zutiefst menschliches wie auch politisches Buch verfaßt.

Zum Schluß noch einige Fragen:

Wären Schottland, Flandern, Korsika, Südtirol und Katalonien in der Lage, Europa so in Brand zu setzen, wie es das Dritte Reich tat? Allein durch die Unabhängigkeit der jeweiligen Regionen? Meine Vermutung geht eher dahin, daß derartige Gebilde der Kapitalverwertung erschwerend entgegenstehen. Was mir sonstwo vorbeiginge.

Die Entwicklung der Grünen zeigt erstaunliche Anpassungsfähigkeit auf. Die Öko-Partei wird vervollkommnet durch Kretschmanns Sympathien für die Automobilindustrie. Die Friedensbewegung ist seit dem Jugoslawienkrieg (J. Fischer) ein alter Hut. Das soziale Gewissen, das bei den Grünen nie so richtig die erste Geige spielen durfte, ist seit der Mitverantwortung für Hartz IV gewissermaßen eingedampft. Auf dem Maidan hat sich Rebecca Harms als Barrikadenbraut für das Azow-Bataillon engagiert. Marieluise Beck schließlich hat einem Organ für Programmbeschwerden im Ö/R Medienbereich den Verfassungsschutz auf den Hals gewünscht.

Würde mich, egal wer, warnen, wenn die Metamorphose vom Schmetterling zum Stealth-Bomber vor dem Abschluß steht? Wenn möglich, würde ich mich vorher auf die Krim verziehen.

[Maren]

Guten Tag,

das Wahrheitsministerium hat gesprochen und die Geschichte in die Datenbank gebrannt:
ZDF Album 2017, 26.12. 19:15
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-se ... 7-100.html

Zum Giftgasangriff mit Sarin in Syrien wird gesagt "Machthaber Assad habe es bereits 2013 eingesetzt". FALSCH. Der Journalist Seymour Hersh stellte im investigativen Report „The Red Line and the RatLine” dar, dass dieser Anschlag auf die UN in Damaskus unter falscher Flagge („false flag“) lief, um die USA für eine militärische Antwort jenseits der roten Linie zu überzeugen. Dahinter standen demnach nicht Assad sondern Erdogans türkischer Geheimdienst und die Al-Nusra Front. Die Türkei unterstützte die Al-Nusra Front bei der Produktion von Sarin und schleuste das Giftgas nach Syrien ein.
https://www.infosperber.ch/index.cfm?go ... Gas-und-Ol
https://www.lrb.co.uk/v36/n08/seymour-m ... e-rat-line


Zum G20-Gipfel wird gesagt "Kriegerische Gegner des G20-Gipfels protestierten gewaltsam", "Viel zu gefährlich außerhalb der Sitzungssäle","Drinnen Konfrontation....was geschehen muss, was die Welt zusammen hält", "Drumherum zerschlugen Linksextreme ihre eigene kleine Welt, das Schanzenviertel. Über 20.000 können sie nicht daran hindern"???? FALSCH. Die Polizei war äußerst provokant und gewaltbereit, hatte nicht das Vokabular drauf wie Blockaden und Demonstranten zu begegnen ist. Mit Schlagstöcken setzte es Knochenbrüche, auch gegen Straßenmusiker. Pfefferspray wurde gleich gezückt. Selbst in angemeldete Demos drängten die hochgerüsteten Darth Vader rein. Was sich im Schanzenviertel herumtrieb waren heterogene Gruppen, auch Partyvolk und Jugendliche aus besseren Vierteln. Und in den Sälen ging es mitnichten um die Rettung der Welt. Vielmehr sollen die Bürger auf Resilienz getrimmt werden um den Arbeitsbedingungen unterm Profitwahn, Klimawandel und anderen vom Neoliberalismus, Extraktivismus und imperialen Ländern verursachten Krisen gewachsen zu sein. Attac rückt mit einem eigenen Buch die Geschichtsschreibung zurecht.
http://www.attac.de/startseite/detailan ... ipfel-vor/


Mit freundlichen Grüßen
xxxxxxxx*

*Der Name des Einsenders ist uns bekannt.

[Maren]

Schreiben einer besorgten Mutter an KIKA:

Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrte Frau Dr. Astrid Plenk,

mit fassungslosem Entsetzten nehme ich zur Kenntnis, dass in dem von mir bislang immer als positiv wahrgenommenen Kinderkanal eine Sendung zum Thema „interkulturelle Liebe“ ausgestrahlt wurde, die vor allem die kulturellen Werte und Normen eines konservativen Islam propagiert, als würde die wahre Liebe nur über die Aufgabe der eigenen Kultur und eigenen Werte funktionieren.

Fassen wir mal die Sendung zusammen: Ein junges Mädchen, gerade mal vierzehn Jahre alt, lernt einen jungen Mann kennen, der aus einer anderen Kultur kommt, soweit, sogut. Es klingt nach einer netten Geschichte und nach einer Erfolgsgeschichte eines jungen Paares, die es schaffen, kulturelle Hürden zu überwinden. Also eigentlich eine Sendung, die Mut machen sollte. Tatsächlich muss ich mich nach der Rezipienz der Sendung allerdings fragen, welcher Teufel Sie geritten hat, diese Sendung kritik- und kommentarlos unseren halbwüchsigen Jugendlichen als positiv vorzusetzten. In dieser Sendung verlangt der junge Mann (niemals ist dieser Junge unter 20 Jahren) von seiner noch minderjährigen Freundin die Einschränkung ihrer persönlichen Freiheit in fast jedem Bereich des normalen Lebens eines Teenagers, sie soll keine kurzen Röcke mehr anziehen, sie darf keine anderen Männer mehr berühren, geschweige denn umarmen, sie sollte ihn sobald wie möglich heiraten, sie sollten sich mit dem Gedanken an ein Kopftuch anfreunden, um ihm zu gefallen. Also: Er verlangt, sie reagiert. Er erklärt auch nicht, sondern begründet sein Anliegen einzig und allein mit seiner Herkunft, seinem Glauben und seiner Kultur. Ungeübt in Auseinandersetzungen ist das junge Mädchen auch nicht bereit oder fähig zu streiten und gibt im Regelfall nach, auch dies eine Aussage aus dem Film. Dass er nach Deutschland gekommen ist, weil er Hilfe braucht, weil er ein Flüchtling ist, bleibt völlig im Hintergrund. Dass er sich eventuell unserer Kultur anpassen sollte, scheint eine unbillige Zumutung zu sein. Meine Damen und Herren, wenn ich noch einen letzten Beweis brauchte, dass die öffentlich-rechtlichen Medien auf eine unkritische, von der Willkommenskultur besoffene Seite geschlagen haben, so habe ich diesen Beweis mit diesem Film erhalten.

Abgesehen von den Vorfällen der letzten Wochen sowohl in Darmstadt wie auch in Kandel würde ich vielmehr als Mutter meinem Kind zur Vorsicht raten, wohlgemerkt: nicht zur Pauschalisierung! Dennoch sollte ein Mädchen vor gewissen Menschen gewarnt werden. Vor allem von Menschen, die WORTWÖRTLICH im Film sagen: SIE GEHÖRT MIR. Ich würde mein Kind immer vor einer Kultur warnen, die die Rechte der Frauen mit Füßen tritt und die Rechtlosigkeit bereits durch Verhüllung ihrer Reize noch vor der Ehe vorbereiten möchte. Ich würde mein Kind vor einer Kultur warnen, die zwar von Liebe spricht, mit „narzistischen Kränkungen“ aber nicht umgehen kann und zuviel Gewalterfahrungen mitbringt. Ich würde auch vor einer Kultur warnen, die auf schnelle Heirat mit vielen Kindern drängt, anstatt dem Mädchen die Jahre bis ins Erwachsenenalter zur persönlichen Reifung und zum Sammeln von vielfältigen Erfahrungen – übrigens auch im sexuellen Bereich – zuzugestehen. Ich würde IMMER UND JEDERZEIT vor einer Kultur warnen, die das Grundrecht auf persönliche Entfaltung der Persönlichkeit hinter die soziale Orthopraxie einer religiösen und kulturellen Gemeinschaft stellt.

Ich kann mich daran erinnern, dass wir seit meiner eigenen Jugend in den letzten 30 Jahren die Emanzipation der Frau auch durch Vorbilder im Fernsehen und in anderen Medien durchgesetzt haben. Wo ist Ihr Erziehungsauftrag? Wo die Vorbilder, die notwendig sind, um den Jugendlichen Halt und Orientierung zu geben. Wo ist Ihr kritisches Hinterfragen von problematischen Haltungen? Wo ist Ihr Auftrag zur politischen Bildung, zur Darstellung von problematischen Kulturen als fragwürdig und abzulehnen? Unter dem Deckmantel der Toleranz bieten Sie dem konservativen Islam ein Formum, auf dem er sich alternativlos und unbedingt darstellen kann. Sie haben geglaubt, es ist Ihre Pflicht, zu Toleranz aufzurufen, stattdessen haben Sie gerade jungen Mädchen einen Grund zur Unterwerfung gegeben. Das ist das Fazit Ihrer Reportage: unsere Werte und Normvorstellungen sind falsch, wir sollten jede Gelenheit ergreifen, sie aufzugeben. Frauenrechte sind es nicht wert für sie zu streiten! Als Mutter von drei Kindern muss ich Ihnen sagen: was für ein Versagen in einem öffentlich rechtlichen Kanal mit Bildungsauftrag!

Ich habe als Medienpädagogin in den letzten Jahren den KIka anderen Kinderkanälen vorgezogen, auch aus dem Grund, dass er werbungsfrei ist. Nun, das ist er nicht mehr. Sie haben gerade mit diesem Film deutlich Werbung gemacht, die Frage wofür, werden Sie sich wohl selbst beantworten können.

Mein Fazit daraus ist, dass ich meinem elfjährigen Sohn nicht mehr KIka sehen lasse. Als Pädagogin bin ich fassungslos, was Sie hier auf die Kinder loslassen. So sind wir nicht erzogen worden, uns hat man zum kritischen Denken angeregt. Dass gerade das nicht mehr Ihr Anliegen ist, schockiert mich am allermeisten. Sie sind bereit über Ihr Medium auch meine Kinder Ihrer Ideologie auszuliefern.

Hochachtungsvoll

A. R.

Magister Artium Päd. Psych.

[Maren]

Sehr geehrte Damen und Herren,

manchmal gibt es seltsame Brüche in der Argumentation der Leitmedien - hier des NDR.

Unwidersprochen wird hier mitgeteilt, dass die Gründe für den syrischen Bürgerkrieg - so er denn ein Bürgerkrieg ist, und kein Stellvertreterkrieg - in der Wirtschaftspolitik Assads gelegen hätten. Diese sei nämlich nach neoliberalen Rezepten gekocht worden.

Das wundert einen denn doch. Das, was in Griechenland alternativlos ist und zum vorgeblichen Wohl aller durchgeführt werden muss, gilt plötzlich als unverantwortliche, die Gesellschaft zerrüttende Politik, die in Chaos und Bürgerkrieg mündet.

Aber natürlich nur in Syrien - und gezündelt hat keiner, der Westen schon mal gar nicht. Das wird einem am Anfang auch mitgeteilt.

https://mediandr-a.akamaihd.net/progres ... 6-1800.mp3

Unten auf Download drücken und ab Min. 54 - Min. 59 einfach zuhören und sich wundern.

xxxx

Hinweis: Die hanebüchenen Erklärungen für den "Bürgerkrieg" kommen nicht von ungefähr. Die vermeintliche Syrienexpertin Kristin Helberg übt sich wohl in Schadensbegrenzung in eigener Sache.

[Maren]

Guten Tag liebe Leute von der Publikumskonferenz:

Ist das nicht mal wieder eine schöne transatlantisch positive Nachricht (vom 8.2. auf ZDF und 3sat-Videotext zu lesen)

Hat man je gehört von „: …bei den eher seltenen Giftgasangriffen von Präsident Assad?“ oder „Bei den eher seltenen russischen Angriffen auf IS-Kämpfer…“

Nein, „eher selten“ sind eben nur US-Angriffe- pardon „US-Einsätze“

Und auch immer wieder gern zitiert, die ominöse „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“, die das ja von ihrem Sitz in London aus hautnah miterlebt und dokumentiert und prowestliche Medien mit unhinterfragten Meldungen füttert, die diese unhinterfragt als „Nachrichten“, also Fakten verbreiten, weil sie ja – aus verständlichen Gründen - keine Reporter vor Ort haben, dort wo die Bomben fallen.

Hier die Meldung:

US-Angriff auf Assad-Truppen - Bis zu 100 Tote in Syrien
Datum: 08.02.2018 14:25 Uhr

Die USA halten sich aus Syriens Bürgerkrieg eigentlich raus. (sic!) Trotzdem greift die US-geführte Anti-IS-Koalition Anhänger von Präsident Baschar al-Assad an.

Bei einem der seltenen Angriffe der US-Armee auf regierungstreue Truppen in Syrien sind Dutzende Kämpfer ums Leben gekommen. Das US-Militär schätzte die Zahl der Toten im Osten des Bürgerkriegslandes auf mehr als 100, wie CNN berichtete.

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete mindestens 45 getötete Regierungskräfte. Die USA gehören zwar zu den Gegnern von Syriens Machthaber Baschar al-Assad, vertreten aber eigentlich die Linie, sich aus dem Bürgerkrieg herauszuhalten.

Quelle: ap

[Maren]

Werte Volksverhetzer,

Kacheln, Ventile, Thermometer und nordkoreanische Raketentechniker, sehr schön, wie hieß gleich der US-Außenminister mit den irakischen Massenvernichtungswaffen ... erinnern Sie sich sich vielleicht auch daran, daß die Bundesrepublik Deutschland nach Syrien lieferte, der NATO-Partner Türkei Chlorgas gegen Syrien einsetzt und die sogenannten Rebellen oder Aktivisten auch nicht davor zurückschrecken .. wollen Sie die alle bombardieren??

Vielleicht geben Sie zur Abwechslung den Namen des Qualitätsjournalisten vor der Schaffung von Fakten bekannt, damit man ihn peinlich zu seinen Beweisen befragen kann!!
Ich darf darauf hinweisen, daß es ein Vergehen gegen den Pressekodex ist, derartige Meldungen ungeprüft und kommentarlos in die Welt zu tragen oder glauben Sie an den Weihnachtsmann?

Verlogener geht's wirklich nicht.
xxxxx*

PS: Eine zynische, käufliche, demagogische Presse wird mit der Zeit ein Volk erzeugen, das genauso niederträchtig ist, wie sie selbst. (Joseph Pulitzer)

http://www.deutschlandfunk.de/medienber ... _id=855919
-----------------------------------------------------------

Und das Beste verschweigen Sie:

https://deutsch.rt.com/kurzclips/65817- ... ill-in-is/

Hut ab vor Ihrer journalistischen Arbeit ..

*Der Name des Einsenders ist dem DLF und uns bekannt.

[Maren]

An: hoererservice@dradio.de, Marco.Bertolaso@dradio.de
Betreff: Gravierende journalistische Defizite in Ihrer Nahostberichterstattung: "Tote bei Protesten an Gaza-Grenze" (30.3.2018)

Sehr geehrter Herr Dr. Bertolaso,
sehr geehrte Damen und Herren,

wir - die einhundertsiebenundvierzig (147) Unterzeichner dieses Schreibens - Unterstützer und Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen, die versuchen, die Öffentlichkeit über die Hintergründe des Nahost-Konflikts aufzuklären, haben es regelmäßig mit Offiziellen - Kommunal-, Landes- und teilweise Bundespolitikern - zu tun, deren Unwissenheit über den Nahen Osten geradezu erschreckend ist.

Dies ist nach unserem Eindruck auch darauf zurückzuführen, dass die Medien im Nahost-Umfeld eine Filter-Blase errichtet haben, durch die fast ausschließlich Informationen dringen, die zu dem israelischen Narrativ passen, demzufolge Israel das Opfer der von ihm seit über einem halben Jahrhundert unterdrückten Palästinenser sei.

An dieser Filterblase ist leider auch Ihr Haus beteiligt, wie dieser Beitrag - Tote bei Protesten an Gaza-Grenze - vom 30. März zeigt, dessen Verfasser sich über journalistische Grundsätze freizügig hinweggesetzt haben, wie wir nachfolgend zeigen.

Angesichts dieser Defizite und deren Konsequenzen möchten wir Sie hiermit darum bitten, uns zu erklären, wie es zur Veröffentlichung dieser Nachricht kam - sowie darum bitten, in Ihrem Haus auf die Einhaltung journalistischer Standards zu drängen - natürlich nicht nur, wenn es um den Nahost-Konflikt geht.

Journalistische Defizite in "Tote bei Protesten an Gaza-Grenze":

1. Die Formulierung „Im Gazastreifen ist es zu schweren Auseinandersetzungen ... gekommen" erweckt den Eindruck der Äquivalenz der von beiden Seiten eingesetzten Gewalt. Tatsächlich standen auf der einen Seite unbewaffnete Demonstranten und auf der anderen Seite eine Armee, die mehr als fünfzehn Demonstranten kaltblütig niederschoss und mehrere hundert Verletzte. Die Formulierung "schweren Auseinandersetzungen" verstößt somit gegen den journalistischen Grundsatz der Angemessenheit und der Sorgfaltspflicht.

2. Die Formulierung „Die radikal-islamische Hamas hatte für heute zu mehrwöchigen Protesten im Grenzgebiet zu Israel aufgerufen" suggeriert, dass der „Great Return March" von der Hamas organisiert wurde. Dies kann durch ein wenig Internet-Recherche widerlegt werden, siehe hier. Das ist ein Verstoß gegen den journalistischen Grundsatz der Sorgfaltspflicht.

3. Der Begriff „Rädelsführer" für die von israelischen Soldaten ermordeten Anführer der Proteste - im Original ohne Anführungszeichen - ist nicht in Ordnung, denn der Begriff enthält eine Wertung.
Siehe Wikipedia: „Unter dem Rädelsführer einer Gruppe versteht man ihren Anstifter bzw. Anführer. Der Ausdruck wird ausschließlich in negativem Zusammenhang verwendet." Es liegt somit ein Kommentar in einer Nachricht vor - was nach üblichen journalistischen Standards unzulässig ist. Die dort vorliegende indirekte Rede ist nach unserem Erachten nicht „indirekt" genug, um die notwendige Distanz zu den israelischen Verlautbarungen zu schaffen.

4. Aus journalistischer Sicht - dem Gebot der Vollständigkeit - ist zu bemängeln, dass der DLF der Vorstellung Vorschub leistet, dass es zwischen Gaza und Israel eine „Grenze" im Sinne des Völkerrechts gäbe. Gaza ist aber kein Staat - und wird international von keinem anderen Staat anerkannt. Hier findet also keine Auseinandersetzung zwischen Staaten oder staatlichen Akteuren statt - sondern in einem Staat. Israel hat Gaza abgeriegelt, eingezäunt und das Gebiet zum Feindstaat erklärt - und belagert es seit zehn Jahren. Das ist völkerrechtlich illegal. Gaza ist bereits qua seiner Existenz ein Kriegsverbrechen - und israelische Soldaten, die auf unbewaffnete Demonstranten schießen, sind Kriegsverbrecher.

5. Es hätte auch erwähnt werden müssen, dass circa sechzig Prozent (60 %) der Palästinenser Vertriebene - bzw. Nachkommen der rund 750.000 Palästinenser sind, die 1948 von Israel vertrieben wurden. Und, dass diese Palästinenser gemäß der von Israel akzeptierten, aber nicht umgesetzten UN-Resolution 194 ein verbrieftes Recht auf Rückkehr haben.

6. Zuletzt vermisst man auch den Hinweis, dass die UNCTAD bereits 2015 prognostiziert hat, dass Gaza im Jahr 2020 unbewohnbar sein wird.

7. Die Kür hätte darin bestanden, wenn Ihr Haus darauf hingewiesen hätte, dass die Proteste am „Tag des Bodens" stattfanden; und wenn Sie die Leser/Hörer über dessen Geschichte aufgeklärt hätten, die natürlich auch mit einem Massaker und der Vertreibung von israelischen (!) Palästinensern verbunden ist, wie Sie sicher wissen.

Ohne das Wissen um die obigen Punkte ist es praktisch unmöglich, die Ereignisse vom Karfreitag politisch einzuordnen. Und die Vermittlung dieses Wissens ist doch nach unserem Wissen eine der Aufgaben Ihres von unseren Gebühren finanzierten Hauses.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Siemon


Thomas Siemon ist im Vorstand des Instituts für Palästinakunde (IPK). Es wurde im Jahr 2006 zum Zweck der Schärfung des öffentlichen Bewusstseins für das Palästina-Thema gegründet und setzt sich für die Völkerverständigung zwischen Deutschland und Israel/Palästina, Demokratie, Frieden und Menschenrechte im Nahen Osten ein.

[Maren]

Begrüßung des US-geführten Angriffs wider dem Völker- und Strafrecht

Glückwunsch, Frau Merkel. Sie setzen im Nachhinein doch noch Ihren Schwur um, in der Regierung einem Waffengang der USA volle Unterstützung zu gewähren. Sie taten dies in der Opposition vor dem barbarischen Angriffskrieg dieser selben USA gegen die irakische Nation, der das Leben Hunderttausender ruinierte oder gleich ganz auslöschte. Es erfolgten keine Konsequenzen daraus für die Führungsriegen dieses Verbrechens, obgleich der casus belli erlogen war.

Sie reden sich heraus, dass Sie ja nicht direkt sich an diesem neuerlichen Waffengang von der Nacht des 13. auf den 14. April beteiligt haben? Es reicht schon, dass Sie ohne nähere Untersuchung an einem vermeintlichen Tatort - ob es überhaupt eine Tat gab, ist nicht einmal geklärt - die Bestrafung für rechtens erachten. Ist Ihnen oder Ihrem Stab etwa in den Sinn gekommen, dass diese Art der Erweiterung der Politik durch das Militärische dann doch einen Hauch zu sehr der Weisheit einer Herzkönigin entspricht - "Bestrafung, dann Urteil, ab mit dem Kopf!"? Und wenn ja, warum dieser halbschwangere Entschluss, diesen Waffengang als "angemessen" zu bezeichnen?

Ihre Bundesregierung hat mit Ihren Sanktionen gegen die syrische Nation und die blinde Unterstützung einer Alibi-Auslandsopposition bei Ignorierung der Kräfte, welche in den "befreiten" Gebieten tatsächlich die Macht faktisch haben - bestenfalls Söldnerbanden, schlimmstenfalls Glaubensgenossen eines "Islamischen Staats", die sich nur in Nuancen von diesem unterscheiden - diesem Land genug Schaden zugefügt. Hätten Sie irgendwelche Scham oder irgendwelchen Anstand, würden Sie endlich einräumen dass Sie damit krachend gescheitert sind, auf Kosten des syrischen Volks und auf Kosten des internationalen Friedens, der Ihnen und Ihrer Regierung nichts wert ist.

Im Altertum gab es im Zweistromland einen Grabritus, wonach dem verstorbenen Herrscher auch sein Stab mit unter die Erde folgte. Wenn Ihnen Ihre gescheiterte Politik in eben dieser Region so lieb ist, tuen Sie und dieser Ihr Stab, der Sie in dieser Einschätzung bestätigt, der Welt einen Gefallen und folgen Sie dieser von Ihnen präferierten Politik dahin.

[Maren]

Meine Beitragsnummer lautet XXX XXX XXX

Sehr geehrte Damen und Herren!

In Ihrem Schreiben vom 17.04.2018 unterstellen Sie mir, daß mir das Programm "nicht zusagt" und ich den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag als rechtswidrig erachte. Richtig ist vielmehr, daß ARD und ZDF permanent gegen den Rundfunkstaatsvertrag verstoßen. Darin heißt es, die Sendeanstalten seien verpflichtet, unvoreingenommen und umfassend zu informieren. Zudem ist darin festgelegt, daß Völkerverständigung und Friedensförderung verbindliche Programmrichtlinien sind.

In der Praxis wird eine Berichterstattung betrieben, die getrost als Kriegshetze gegen Rußland bezeichnet werden kann. Die "Unvoreingenommenheit" der Informationen aus Katalonien, Griechenland, der Ukraine und und und besteht aus dem Abnicken der NATO-, EU- und Berlin-Positionen. All das ist tendenziös und manipulativ, hingetrimmt auf eine marktorientierte "Demokratie", in der die Herrenmenschen Soros, Blankfein und Buffett das Sagen haben mit der Unterstützung der famosen Politiker und eben der "Journalisten" der Ö/R.

Man muß zum Schluß kommen, daß Golineh Atai, Udo Lielischkies, Birgit Virnich und Silvia Stöber seinerzeit von Jelzin Chodorkowsky-Aktien in Aussicht gestellt bekamen für eine Berichterstattung, die Jelzins Verschleuderung von Staatsvermögen für einige Gläser Wodka positiv begleitete. Daß Putin als Berufsrisiko dazwischenfunkte, haben die Figuren wohl bis heute nicht verkraftet. In der Folge singen sie das Lied des Zbigniew Brzeziński, der Rußland und seine "Untermenschen" versklaven oder auslöschen wollte.

Das hat mit "nicht zusagen" nichts zu tun. Ich beharre darauf, daß Gniffke und seine … Vereinigung ihre gesetzlichen Verpflichtungen erfüllen. Den Hinweis auf den Südwestrundfunk hätten Sie sich sparen können. Die Ignoranz einer diesbezüglichen Antwort in der Vergangenheit tue ich mir nicht nochmal an.

Es bleibt dabei, daß ich die Zwangsgebühr nur unter Vorbehalt entrichte. Wären die von mir erwähnten Rechtsverstöße sowie die Werbung nicht gegeben, würde ich sie ohne Klagen bezahlen. Vergleichen Sie dazu die Webseiten der Rationalgalerie sowie der Publikumskonferenz. Auch die Stellungnahmen von Prof. Krone-Schmalz sind in dem Zusammenhang hilfreich.

In der Hoffnung, daß diesem rechtswidrigen Treiben ein Ende gesetzt wird, bekräftige ich meinen Vorbehalt.

XXXXX*

* Der Name des Einsenders ist uns und dem Beitragsservice bekannt.