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WDR5-Reporterchen auf Irrwegen

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Maren

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WDR5-Reporterchen auf Irrwegen

BeitragDi 13. Okt 2015, 17:54

Der Verfasser dieses albernen Artikels, der auf WDR5 die wahrscheinlich größte politische Demonstration seit den 80ern ins Lächerliche ziehen will und dabei irgendwie in Argumentationsnot gerät, ist Teil einer medialen Diffamierungskampagne der besonderen Art.

Schade, dass sich Öffentlich-rechtliche dafür hergeben - wozu gibt es BILD und Co.?

So glaubt Matthias Finger über TTIP zu wissen:
Alles Schnee von gestern. Die Vertragstexte stehen mittlerweile im Netz.


Es wird seit einiger Zeit beklagt, dass die Vertragstexte sowas von geheim sind, dass nicht mal Abgeordnete ausreichend Lesezeit erhalten um sie zu studieren. Das geplante TTIP-Abkommen ist unter anderem so umstritten, weil Dokumente nicht öffentlich sind. Die Krönung war die Einrichtung eines Leseraumes in der US-Botschaft in Berlin, in dem wichtige Dokumente zum TTIP ausliegen sollen. Zugang erhielten nur bestimmte Mitarbeiter der Bundesregierung, nicht aber Bundestagsabgeordnete und/oder Vertreter der Länder. Weder USA, noch die EU haben den BürgerInnen bislang Verhandlungsergebnisse präsentiert.

Das, was WRD-Reporterchen als Vertragstexte präsentieren will, sind schlicht Verhandlungstexte. Für den Rest müssen sich alle noch etwas gedulden und Reporterchen noch ein wenig recherchieren - auch wenn Letzteres in diesem hoffnungslos devoten Fall wohl reines Wunschdenken bleiben wird.

Sollten TTIP, CETA und TISA je ratifiziert werden, haben transnationale Konzerne das letzte bisschen Gemeinwesen, Daseinsfürsorge und Demokratie unter die Kontrolle und das Diktat ihrer neoliberalen Interessen gebracht und zugunsten reiner Gewinnoptimierung geopfert. Im globalen Maßstab bedeutet dies auch die Ausgrenzung armer Weltregionen und ein weiteres Anwachsen der Völkerwanderung, globaler Ungleichgewichte und Ungerechtigkeit. Im digitalen Maßstab bedeutet das Freihandelsabkommen den unkontrollierbaren Abfluss unserer Privatsphäre zu den omnipotenten Konzernrechenzentren und das Öffnen der digitalen Büchse der Pandora: Das kafkaeske Albtraumszenario einer totalitären, kapitalistischen Überwachungsgesellschaft. Bruno Kramm, Piraten Berlin

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