Aktuelle Zeit: So 28. Mai 2017, 06:50


Bundesregierung weist Spekulationen über Zwangsvermietung zurück

In diesem Forum werden vermutete und/oder nachgewiesene Falschmeldungen öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten thematisiert und dokumentiert. Sollten sich Meldungen im Nachhinein als korrekt herausstellen, wird dies natürlich transparent berichtigt.
  • Autor
  • Nachricht
Offline
Benutzeravatar

Maren

  • Beiträge: 4622
  • Registriert: Fr 31. Jan 2014, 21:01
  • Wohnort: Leipzig

Bundesregierung weist Spekulationen über Zwangsvermietung zurück

BeitragSa 12. Sep 2015, 13:34

Die Bundesregierung hat Spekulationen über eine Zwangsvermietung leerstehender Häuser zur Unterbringung von Flüchtlingen zurückgewiesen.

„Der Bund plant keine Zwangsvermietung leerstehender Immobilien. Eine solche Maßnahme findet sich auch nicht im Beschluss des Koalitionsausschuss vom vergangenen Sonntag“, erklärte eine Regierungssprecherin am 12.09.2015 in Berlin. Sie reagierte damit auf einen Bericht des ARD-Hauptstadtstudios, wonach eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe die Einführung eines Beschleunigungsgesetzes prüfe, das angesichts des Flüchtlingsandrangs zeitlich befristet auch solche Schritte vorsehe.
Quelle: http://www.tagesspiegel.de/politik/news ... 11964.html

Zurück zu Falschmeldungen/dokumentierte Verstöße

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast