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Zum gepanten Bundeswehreinsatz in Syrien

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Maren

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Zum gepanten Bundeswehreinsatz in Syrien

Beitrag30. November 2015, 17:37

IPPNW-Pressemitteilung vom 27.11.2015
Keine weitere deutsche Beteiligung am "Krieg gegen den Terror"
Zunehmende internationale Einmischung in Syrien-Krieg
https://www.ippnw.de/presse/artikel/de/ ... ung-a.html

US-Kongressabgeordnete Gabbard: USA in illegalen Krieg gegen Syriens Regierung verwickelt

Sahra Wagenknecht: Bundeswehreinsatz in Syrien ist völkerrechtswidrig

VIDEO - Gesine Lötzsch: IS-Geldquellen u. Ölexporte stoppen - Kein Militäreinsatz in Syrien

Oskar Lafontaine: Kriegspropaganda und Kriege - Die Neue Welt(un)ordnung 20.11.15

Hände weg von Syrien! Von Willy Wimmer – 29. 11. 2015

“Um es ganz klar zu sagen: In Übereinstimmung mit dem Völkerrecht und nur das wird durch die Charta der Vereinten Nationen in Zusammenhang mit kriegerischen Handlungen akzeptiert und dargestellt, handelt nur die legitime syrische Regierung in der Verteidigung Syriens. Das gilt selbstverständlich auch für jene Staaten wie die Russische Föderation, die durch die legitime Regierung in Syrien um Hilfe gebeten worden sind. Es ist fast traditionelle Politik der USA, sich einen Dreck um das Völkerrecht zu scheren.”

Kampf gegen Terror und Völkerrecht Militärisches Eingreifen Dritter nicht legitimiert – Von Gregor Schirmer, Professor emeritus für Völkerrecht.

25.11.2015 – Alexander Neu DIE LINKE
„Die wachsende Gefahr für den Weltfrieden ergibt sich zunehmend auch dadurch, dass die Souveränität Syriens durch den Westen und die Golfmonarchien verletzt wird und das syrische Staatsgebiet völkerrechtswidrig für ‚vogelfrei‘ erklärt wurde. Der IS kann und wird nicht mit militärischen Mitteln zu besiegen sein - genau so wenig, wie es die Taliban in Afghanistan waren. Stattdessen müssen die Finanzierungs- und Einnahmequellen des IS ausgetrocknet werden, um ihn nachhaltig zu schwächen. Ich appelliere nachdrücklich an die Bundesregierung, auf die so genannten ‚Freunde des Westens‘, wie Katar, Saudi-Arabien und die Türkei einzuwirken, die bedrohliche weltpolitische Lage nicht noch durch weitere unsinnige Manöver anzuheizen. Gerade die Türkei hat schon mehrfach das Territorium anderer Staaten nicht geachtet. Dies kann schnell zu einem Flächenbrand führen.“

Unterstützung der USA für Al Qaida und IS, den "Islamischen Staat"
Der investigative US-Journalist Ben Swann in der Sendung „Truth in Media“ über die Ursprünge und Hintergründe der Entstehung der Entstehung der islamistischen Terrororganisation "Islamischer Staat" (ISIS

Türkei: Waffenlieferungen und Unterstützung des IS
Beweise für die Unterstützung des IS durch die Türkei gibt es massenhaft.

Französischer Ex-Premier Fillon: “Beweise, dass IS-Öl direkt in türkischen Raffinerien landet”
Die NATO hat sich offiziell hinter die Türkei gestellt. Doch hinter den Kulissen gibt es auch harsche Kritik am Vorgehen der Türkei und der bedingungslosen Unterstützung durch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Der französische Ex-Premier François Fillon hat in einem Interview mit dem staatlichen Radiosender France Inter ausgesagt, dass die EU Beweise hat, das IS-Öl direkt und ohne Umwege an türkische Raffinerien geliefert wird und es direkte Absprachen zwischen dem IS und der Türkei gibt.

Russland verurteilt das Schweigen der USA gegenüber IS-Ölverkauf
Moskau (Press TV)- Laut dem russischen Außenminister ist sich die US-geführte Anti-IS-Koalition in Syrien und im Irak des Ölverkaufs dieser Terrororganisation bewusst, verzichtete jedoch aus unklaren Gründen darauf zu reagieren.

Erklärung des Weltfriedensrates

Die Angriffe in Paris am vergangenen Freitag (13.11.15) werden von uns auf das Schärfste verurteilt. Wir übermitteln hiermit den Familien der Opfer und allen Menschen in Frankreich unsere aufrichtigste Anteilnahme.

Terrorismus ist eine brutale und grausame Methode, die unschuldige Menschen als Hauptziel hat und jeglicher Terrorismus sollte auf das Schärfste verurteilt werden.

Wir schließen uns allen friedliebenden und freiheitsliebenden Menschen auf der ganzen Welt an, im Kampf gegen Gruppen, die mit diesen Methoden vorgehen. Derzeit gibt es immer mehr Opfer in den verschiedensten Ländern, von Nigeria bis Libanon, Tunesien, Syrien und Frankreich. Die Völker vereinigen sich in Solidarität mit den Opfern und den Nationen, die nach Möglichkeiten suchen, diese brutalen Herausforderungen zu meistern.

Die Völker vereinen sich auch im Widerstand gegen die großen imperialistischen Mächte und ihre Politik der Einmischung, sowie gegen ihre “Stellvertreterkriege”, welche diese Terrornetzwerke unterstützen.

Die Angriffe zeigen, mit großer Grausamkeit, dass zu den Opfern der aggressiven Politik einiger Regierungen, wie den USA, Frankreich und Großbritannien, unter anderen sogar die eigenen Bürger zählen.

Diese Politik hat einen fruchtbaren Nährboden für Gruppen geschaffen, wie den so genannten “Islamischen Staat”, und andere terroristische Gruppen, die instrumentalisiert werden beim Versuch, den Sturz der syrischen Regierung herbeizuführen.

Darüber hinaus bringen wir unsere Besorgnis über die verstärkte Fremdenfeindlichkeit zum Ausdruck, sowie über die Militarisierung als Antwort der Regierung Frankreichs auf die neuesten Massaker an unschuldigen Menschen. Dies ist die übliche islamfeindliche Reaktion und die Einführung von “Sondermaßnahmen” ist geleichzeitig gerichtet gegen die wichtigsten demokratischen Rechte.

Die Welt muss ihren Kurs ändern, es muss die hegemoniale Politik der Mächte, basierend auf Einmischung, Militarisierung, Verletzung des Völkerrechts und Kriege ersetzt werden durch Maßnahmen zur Verteidigung des Friedens und der nationalen Souveränität. Der Kampf gegen den Terrorismus von Gruppen wie ISIS und Al-Quaida ist direkt mit dem Kampf gegen den Staatsterrorismus der imperialistischen Mächte verbunden.

Socorro Gomes

Präsident des Weltfriedensrates

Originalfassung in englischer Sprache

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