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Pressespiegel zur KEF- Empfehlung - Rundfunkbeitrag

Alles zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Anstalten von GEZ bis Haushaltsabgabe
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Maren

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Pressespiegel zur KEF- Empfehlung - Rundfunkbeitrag

BeitragDo 14. Apr 2016, 12:51

Pressespiegel zur KEF- Empfehlung - Rundfunkbeitrag

Die Expertenkommission KEF schlägt für die Beitragsperiode 2017 bis 2020 eine Senkung des Rundfunkbeitrages von 17,50 Euro auf 17,20 Euro im Monat vor.

ARD, ZDF und das Deutschlandradio hatten nach Angaben der KEF für die Beitragsperiode von 2017 bis 2020 insgesamt einen Finanzbedarf von 38,52 Milliarden Euro angemeldet, 9,6 Milliarden pro Jahr. Die Kommission habe diesen Bedarf um 966 Millionen Euro in der Vierjahresperiode gekürzt.

Die KEF hat nun knapp 966 Millionen Euro aus dem Budget der Sender gestrichen, womit ein Überschuss von rund 542 Millionen bleibt. Darin sieht die Kommision Spielraum für eine Gebührensenkung um 30 Cent pro Monat. Sie rechnet für den Zeitraum bis 2020 mit Gebühreneinnahmen von 31,4 Milliarden Euro.

87 Prozent des Gesamtbedarfs sollen in der kommenden Gebührenperiode aus Rundfunkbeiträgen gedeckt werden. Darin fließen auch die 1,6 Milliarden Euro an Mehreinnahmen ein, die von 2013 bis 2016 aufgelaufen sind. Bliebe der Rundfunkbeitrag auf dem derzeitigen Stand von 17,50 Euro, ergäbe sich nach den Rechnungen der KEF ein Überschuss von 542,2 Millionen Euro. (Epd medien, nicht online)

Die ARD-Vorsitzende Karola Wille begrüßte in einer Stellungnahme ausdrücklich, dass der zusätzlich angemeldete Finanzbedarf in Höhe von 150 Mio. Euro größtenteils anerkannt wurde, denn damit könne die ARD "die vielfältige Produzentenlandschaft in Deutschland weiter stärken und die Rahmenbedingungen für Innovation im Kreativsektor weiterentwickeln".

2017 soll der Rundfunkbeitrag auf 17,20 Euro sinken – um später massiv auf über 19 Euro zu steigen. Das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks folgt einmal mehr seinen eigenen Regeln.

KEF drängt auf SD-Abschaltung über Satellit

VPRT: "Die KEF hat Recht, dass dringend politische Entscheidungen erforderlich sind, damit das duale Radiosystem nicht zunehmend in Schieflage gerät." Zu diesen Maßnahmen zählt aus Sicht des VPRT u. a. die Harmonisierung der Werbezeiten aller ARD-Hörfunksender nach dem NDR-Modell sowie eine klare Begrenzung der ARD-Aktivitäten auf den Funktionsauftrag.

Tabea Rößner: Entgegen den Empfehlungen der Kommission, haben die Anstalten letztes Mal einen Teil der Mittel, die für das Programm gedacht waren, umgeschichtet, um die Altersvorsorge ihrer festangestellten Mitarbeiter zu bezahlen. Gleichzeitig wird bei der Vorsorge der Freien gespart: Immer öfter werden keine Beiträge mehr an die Pensionskasse Rundfunk gezahlt, weil die Sender sich weigern, diese in den Kalkulationen gesondert auszuweisen. Hier braucht es dringend strukturelle Reformen.

Expansion ist kein Programm: Die öffentlich-rechtlichen Sender bekommen zurzeit mehr Geld als benötigt. Da sollte Anlass sein, über deren Struktur und Auftrag zu reden.

Die Chefin der Länder-Rundfunkkommission, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) verwies jedoch auf die drohenden Steigerungen in fünf Jahren. "Wir möchten möglichst lange Beitragsstabilität sicherstellen"

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