Aktuelle Zeit: 18. August 2018, 04:15


Tagesschau: NDG- FDP und Grüne für Abschaffung

Alles rund um Nachrichten und Nachrichtenmagazine ohne Talk und Boulevard
  • Autor
  • Nachricht

MrMadMarkus

Tagesschau: NDG- FDP und Grüne für Abschaffung

Beitrag7. Januar 2018, 15:56

Die üblichen Halb- und Unwarhheiten der TS.

Seit Jahresbeginn gilt das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Es schreibt Online-Plattformen vor, klar strafbare Inhalte binnen 24 Stunden zu löschen. AfD und Titanic waren schon betroffen. Nun fordern FDP und Grüne die Abschaffung des "vermurksten Gesetztes".

Auch andere Parteien hatten das Gesetz zuletzt kritisiert. CSU-Vizechefin Dorothee Bär urteilte, es habe schon in den ersten Tagen "zu einem großen Chaos" geführt. "Da weiß niemand mehr, was warum und auf welcher Grundlage gelöscht wird." AfD-Chef Alexander Gauland nannte die Neuregelung ein "Zensurgesetz".


FDP und AfD haben das Internetzensurgesetz von Anfang an scharf angegriffen. Auch die Linkspartei war dagegen. Tatsächlich haben also nur die Grünen ihre Position zum Zensurgesetz geändert.

Zurück zu Nachrichten

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast

cron