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Schäubles und Merkels Grexit-Plan

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Ben Nevis

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Schäubles und Merkels Grexit-Plan

BeitragMo 13. Jul 2015, 15:06

Schäubles und Merkels Grexit-Plan

10.07.2015

Erklärung zu den letzten Vorschlägen Griechenlands

Am 09. Juli hat Griechenland eine Liste von Vorschlägen überreicht. Diese Vorschläge basieren auf letzten Hilfsmemorandum, fallen aber hinter das zurück, dass von der Troika geplant wurde zur Zusammenfassung der Überprüfung des EFSF. Jedoch schaffte es Griechenland nicht der Überprüfung zu folgen.

Die Vorschläge lassen eine Vielzahl an vorrangiger, wichtiger Reformbereiche um das Land zu modernisieren, langfristig das Wirtschaftswachstum zu fördern und für eine nachhaltige Entwicklung, aus. In den Vorschlägen sind die Arbeitsmarktreform, die Reform des öffentlichen Sektor, Privatisierungen, der Bankensektor, und die Strukturreformen nicht ausreichend.

Deshalb können diese Vorschlge nicht die Basis schaffen für ein komplett neues, 3-Jahres-ESM-Programm, wie es von Griechenland angefragt wurde. Wir brauchen eine bessere, eine nachhaltigere Lösung um den IWF im Boot zu behalten. Es gibt nun 2 Wege.

1) Die griechischen Regierenden verbessern ihre Vorschläge zügig und deutlich, mit vollen Rückhalt in ihrem Parlament. DIe Verbesserungen müssen Vertrauen aufbauen, die Schuldennachhaltigkeit als erstes und eine erfolgreiche Einführung des Programms sichern – genauso muss ein Wiedererlangen des Marktzugangs nach dem vollständigen Umsetzung des Programms gesichert werden. Die Verbesserungen müssen folgendes beinhalten:

a) 50 Milliarden Euro von Griechenlands wertvollen Vermögensposten sollen in einen externen Fond, wie die Institution for Growth in Luxembourg, übertragen werden, um über Zeit privatisiert zu werden und zur Verringerung der Schulden.

b) die griechischen Verwaltungsaufgaben sollen Kapazitäten aufbauen und entpolitisiert werden nach den Vorschlägen des COM zur richtigen Durchführung des Programms.

c) Automatische Einsparungen bei den Ausgaben, falls Defizitziele verfehlt werden.

Parallel wird ein Reihe von Finanzierungselementen zusammengestellt um die Lücke zu überbrücken bis zu einer ersten Ausschüttung des verbesserten Programms. Dies bedeutet, dass das existierende Risiko, dass dem neuen ESM-Programm nicht gefolgt wird, bei Griechenland liegen sollten und bei den anderen Eurozonen-Länder.

2)Im Fall, dass die Schuldnachhaltigkeit und eine glaubhafte Perspektive der Durchführung nicht versichert werden kann, sollten Griechenland zügige Verhandlungen um eine Auszeit aus der Eurozone angeboten werden, mit einer möglichen Schuldenumstrukturierung, wenn benötigt, in einem Paris-Club-ähnlichen format in mindestens den nächsten 5 Jahren. Nur dieser Weg kann eine Schuldenumstrukturierung möglich machen, die nicht im Einklang mit der Teilnehmerschaft der Währungsunion ist.

Die Auszeit-Lösung sollte begleitet werden durch eine Unterstützung Griechenlands als EU-Mitglied und der griechischen Bevölkerung mit wachstumsfördernder, humanitärer und technischer Hilfe in den nächsten Jahren. Die Auszeit-Lösung sollte auch von einer Glättung der verschiednenen Säulen der Wirtschafts- und Währungsunion und konkreten Maßnahmen zur Stärkung der Governance der Eurozone, begleitet werden


Kom: Dieses Pamplet ist das Dokument der Zerstörung eines freien und friedlichen Europa zu Gunsten des schnöden Mamons der Banken und der Angriff auf eine demokratisch gewählte Regierung.

#ThisIsACoup

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