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T.:Vernichtete Datenträger: Ex-Kanzler Kurz in Erklärungsnot

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T.:Vernichtete Datenträger: Ex-Kanzler Kurz in Erklärungsnot

Beitrag24. Juli 2019, 18:09

https://meta.tagesschau.de/id/142860/vernichtete-datentraeger-ex-kanzler-kurz-in-erklaerungsnot
23.07.2019 - 18:05 | Vernichtete Datenträger: Ex-Kanzler Kurz in Erklärungsnot
Lügen haben doch kurze Beine?
Ich habe in letzter Zeit immer mehr angenommen, dass es in der Politik die Wahrheit schwer hat.
Hoffentlich kommt die Justiz an Kurz heran.
Er hat mit seinem krummen Regierungshandeln den Normalbürger genug geschädigt.


Anmerkung: 23.07.19 https://kontrast.at/schredder-affaere-kurz-oevp-reisswolf/
5 Tage nach Bekanntwerden des Ibiza-Skandals schmuggelt Arno M. fünf Festplatten aus dem Bundeskanzleramt. Vorbei an allen Wachen. Er will die Datenspeicher schleunigst loswerden – und zwar gründlich.
Er legt eine Mailadresse mit falschem Namen an („Walter Maisinger“) an, fährt zur Firma Reisswolf und leitet den Zerstörungs-Prozess ein. Dabei ist er „extrem nervös“, wie der „Falter“ aus Quellen zur Schredder-Affäre weiß. Der Kurz-Vertraute M. will sogar persönlich das Schreddern überwachen. Drei Mal lässt er die Festplatten jeweils durch den Reisswolf ziehen – den Schredder-Müll nimmt er wieder an sich.
„Kunde bei Vernichtung anwesend, geschredderte Festplatten wieder mitgenommen (Material wurde gesamt 3x geschreddert)“ – aus dem Reisswolf-Protokoll, zitiert vom „Falter“.


22.07.19 https://kontrast.at/helmut-brandstaetter-buch-kurz-kickl/ ÖVP und die Medien. Medien unterwerfen, Journalisten einschüchtern – Kurier-Herausgeber Brandtstätter über das System Kurz.
Der Ex-Kurier-Herausgeber Helmut Brandstätter schreibt in seinem neuen Buch über den Umgang von Sebastian Kurz (ÖVP) und Herbert Kickl (FPÖ) mit dem Kurier. Es zeigt eindrücklich, wie die schwarz-blaue Regierung Medien unterwarf und Journalisten unter Druck setzte. 
Der Herausgeber des Kurier Helmut Brandstätter hat ein Buch geschrieben: Kurz & Kickl – Ihr Spiel mit Macht und Angst. Darin schildert er seine Erfahrungen mit Sebastian Kurz (ÖVP) und Herbert Kickl (FPÖ) – und wie sie Journalisten auf Linie bringen wollten.


„Dass Sebastian Kurz unabhängige Medien und freie Journalisten nicht schätzt, ahnte ich. Für ihn nehmen Medien bestenfalls eine Funktion innerhalb der Politik ein – und Journalisten sind dazu da, damit Mächtige sie für die eigenen Zwecke einsetzen.“
Das entspricht laut Brandstätters Buch auch der gesamten Regierung:
Sie habe „am liebsten nur mit Medien gesprochen, wo man sich Fragen und Reporter aussuchen kann. Und die Regierung schreckte nicht zurück, gefügige Medien mit Steuergeld mittels Inseraten zu kaufen. Das war auch zuvor der Fall, aber Kurz und Co haben uns ja oft versprochen, sie wollten neu regieren.“
HELMUT BRANDSTÄTTER: KURZ & KICKL
„Es begann mit heiligen Schwüren und endete mit düsteren Drohungen“. So fasst Kurier-Herausgeber Helmut Brandstätter die 17 Monate der Regierung Kurz zusammen.


22.05.19 https://kontrast.at/kurz-steuersenkung-konzern-ibiza/ Senkung der Gewinnsteuer. Steuergeschenke für Konzerne: Die Regierung Kurz setzte die Ibiza-Pläne um.

01.07.19 https://kontrast.at/kurz-ibiza-video-spoe-verbot-urteil/ „Unwahr und kreditschädigend“: Gericht verbietet Kurz, SPÖ in Verbindung mit Ibiza-Video zu bringen.

03.05.19 https://kontrast.at/oevp-kurz-regierung-wirtschaft/ Lobbying für Konzerne, Banken, Agrarindustrie.

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