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T.: EU-Kommission: Ungarn und Polen haben sich durchgesetzt.

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T.: EU-Kommission: Ungarn und Polen haben sich durchgesetzt.

Beitrag17. Juli 2019, 09:32

https://meta.tagesschau.de/id/142771/merkel-wird-65-eine-kanzlerschaft-mit-vorsicht-und-vernunft
17.07.2019 - 08:52 | Merkel wird 65: Eine Kanzlerschaft mit "Vorsicht und Vernunft"
Ungarn und Polen haben sich durchgesetzt.
Merkel: "... Etwa durch den Zwischenschritt, den Sozialdemokraten Frans Timmermans als Kommissionspräsidenten vorzuschlagen"
Der hatte zwar eine Mehrheit im Parlament, aber die Blockade Orbans und der PIS haben ihn verhindert.

Kann jetzt also v.d.Leyen die Einhaltung der europäischen Werte - unabhängige Justiz etc. - noch durchsetzen??

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