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TTIP - verliert die EU-Kommission den Verstand?

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Telekinese

TTIP - verliert die EU-Kommission den Verstand?

Beitrag17. November 2015, 09:06

Nach den neuesten Vorstellungen der EU-Kommission soll sich die EU verpflichten, künftige Leitlinien unbekannten Inhalts, erstellt von einer unbekannten Anzahl unbekannter und ungenannter Gruppen, umgehend in politisches Handeln umzusetzen. Kein Mensch bei Verstand würde so etwas vorschlagen, geschweige denn umsetzen.
Es wird immer klarer - TTIP wird die demokratische Standards nicht nur unterlaufen, NEIN es wird sie geradezu abschaffen!
So ist inzwischen bekannt, dass TTIP auch ein Kapitel über die regulatorische Zusammenarbeit enthalten soll. Demnach sollen sich beide Seiten über die Einführung neuer Standards und technischer Normen abstimmen, noch bevor diese den jeweiligen Parlamenten zur Abstimmung vorgelegt werden. Die öffentliche Empörung führte sogar bei der ansonsten TTIP-freundlichen „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ zu Protest: „Amerika soll bei unseren Gesetzen mitreden“, titelte sie empört.

Quellen:
http://norberthaering.de/de/27-german/n ... eiterlesen
https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaen ... es-staates
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/t ... 91816.html

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