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NDR- Merkel zu Corona-Regeln - Bei steigenden Zahlen "Zügel anziehen"

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Maren

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NDR- Merkel zu Corona-Regeln - Bei steigenden Zahlen "Zügel anziehen"

Beitrag23. August 2020, 20:40

NDR
Intendant
Joachim Knuth
Rothenbaumchaussee 132
20149 Hamburg


Programmbeschwerde

Sehr geehrter Herr Knuth,

hiermit erheben wir Programmbeschwerde gegen den Beitrag „Merkel zu Corona-Regeln - Bei steigenden Zahlen "Zügel anziehen"“ vom 18.08.2020 wegen sachlich unkorrekter Verbreitung von Politikermeinungen ohne Hinzuziehen wissenschaftlicher Expertise.

So wird berichtet, dass die Corona-Infektionszahlen im Vergleich zu Mitte Juli wieder zugenommen hätten und dem Robert Koch-Institut 1390 weitere Fälle bestätigt worden wären. Mitte Juli hätte das Institut zwischen 400 und maximal 600 Fälle pro Tag gemeldet.

Die Anzahl der Testungen steigt jedoch kontinuierlich an und ist seit Mitte Juli (KW 29) um 337.295 angewachsen, was Vergleiche mit absoluten Fallzahlen in ein irreführendes und verfälschendes Licht setzt.
Quelle: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N ... cationFile S. 12

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Die veröffentlichten Zahlen müssen transparent ins Verhältnis gesetzt werden. Geschieht das nicht, ist die Meldung wenig aussagekräftig und manipulativ. Das Gleiche gilt für das Vorhandensein einer erheblichen Anzahl falsch-positiver Testungen, von denen das Publikum unter anderem von Gesundheitsminister Spahn höchstselbst ins Bild gesetzt wurde.

“Wir müssen jetzt aufpassen, dass wir nicht nachher durch zu umfangreiches Testen – klingt jetzt total … da muss man erstmal um zwei Ecken denken – durch zu umfangreiches Testen zu viele falsch Positive haben. Weil die Tests ja nicht 100 Prozent genau sind, sondern auch eine kleine, aber eben auch eine Fehlerquote haben. Und wenn sozusagen insgesamt das Infektionsgeschehen immer weiter runtergeht, und Sie gleichzeitig das Testen auf Millionen ausweiten, dann haben Sie auf einmal viel mehr falsch Positive. Das sind so die Dinge, mit denen man sozusagen erst konfrontiert wird in der weiteren Folge, und die Erkenntnisse. Und deswegen macht es schon auch noch Sinn: Wir machen das Angebot, mehr zu testen, das geht jetzt auch. Aber nicht einfach nur wild jeden Tag zu testen, sondern wenn, dann schon auch mit einem gewissen Ziel.”

https://twitter.com/ARD_BaB/status/1272227228781285379

Am Tag des Erscheinens Ihrer Meldung betrug der 7-Tage-R-Wert, den das RKI als relevante Größe bezeichnet, 1,05 und liegt damit hauchzart über dem Richtwert von 1,0.
Quelle: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N ... cationFile

Zum PCR-Test selbst ist bekannt und durch zahlreiche Experten bestätigt, dass ein positives Ergebnis nur das Vorhandensein der Erbsubstanz von 3-4 Genen des SARS-CoV-2- Virus nachweist. Das sagt nichts darüber aus, ob der Proband selbst erkrankt ist, nur das Virus trägt und damit immunologisch so gut umgehen kann, dass er nicht erkrankt oder immun ist und nur das Virus in sich trägt. Trotz intensiver Verfolgung der Informationen des RKI, muss uns entgangen sein, ob das RKI überhaupt gewährleistet, ob die Höhe der ermittelten Fallzahlen nicht insbesondere durch die Ausweitung der Testmenge UND falsch-positive Testergebnisse bestimmt ist. Diese Recherche wäre eine dankbare Aufgabe für investigative Nachrichtenjournalisten.

Von der Politik wird der Nachweis von Viruserbsubstanz als „positiver Befund“ interpretiert, der andere anstecken könnte und deswegen eine Quarantäne oder andere unpopuläre Maßnahmen nach sich ziehen muss, die insbesondere mehrheitlich völlig gesunde Menschen treffen. Dabei fällt zunehmend auf, dass es der Politik geradezu ein Anliegen ist, dieses Schreckensszenario aufrecht zu erhalten und ihr dabei die etablierten Medien – allen voran die öffentlich-rechtlichen – dienstbar zur Seite stehen. Das entspricht nicht dem gesetzlichen Auftrag.

Wenn sich nun Bundeskanzlerin, potentielle Kandidaten auf ihr Amt, Ministerpräsidenten der Länder oder andere Ressortchefs mit der Androhung unpopulärer Maßnahmen überbieten, so wäre eine kritische Würdigung durch öffentlich-rechtliche Medien angebracht, anstatt nur das Echo für politische Verlautbarungen zu geben. Sinn, Unsinn und Gefährlichkeit sogenannter „Alltagsmasken“ und anderer Mund-Nasen-Bedeckungen wurden in zahlreichen Studien hinreichend thematisiert. Auffallend dabei ist, dass sich die Argumentation der Befürworter ausschließlich an den Studien orientiert, die vermeintliche Unbedenklichkeit bescheinigen. Eine öffentliche Nutzen-Risiko-Analyse (insbesondere für Kinder und Hochbetagte) mittels Abwägens der Argumente durch Wissenschaftler und Mediziner fand nicht statt – im Gegenteil. Man beruft sich in Medien- und Politikerkreisen auf die Studien, die zur geplanten Schikane passen. Dass die Maskenpflicht eine politische und keine wissenschaftliche Entscheidung ist, liegt somit auf der Hand.

Angesichts der mangelnden Evidenz der im beanstandeten Beitrag an den Tag gelegten Behauptungen, mutet es reichlich fragwürdig an, gesunde Menschen mit normalem Freizeitverhalten und familiären/sozialen Kontakten zu Sündenböcken oder gar zur Gefahr für die Allgemeinheit zu erklären und reflexartig nach neuen Verboten zu rufen. Dass diese ungeheuerlichen Angriffe auf Freiheit und Selbstbestimmung des Individuums unwidersprochen bleiben und gedankenlos in den Nachrichten nachgeplappert werden, spricht gegen das Funktionieren der Vierten Gewalt in diesem Land.

Neben den angedrohten Maßnahmen, die weitere tiefgreifende Verwerfungen im wirtschaftlichen und sozialen Leben der Gesellschaft zur Folge haben, und besonders Kindern und alten Menschen viel Leid bescheren werden, verstört die Rhetorik, welche hierbei vom politischen Personal an den Tag gelegt wird.

So ist zum Beispiel „Lockerung/en“ ein Begriff aus dem Strafvollzug und versteht sich als Erleichterung im Rahmen des Strafvollzugs für Strafgefangene durch befristetes Verlassen der Justizvollzugsanstalt.
Die Redensart "Zügel anziehen" ist ähnlich abwegig im Umgang mit dem Souverän, es sei denn, man will die Maske durch Zaumzeug und Riemen zum Führen und Lenken der störrischen Nutztiere ergänzen. Wer sich in der Rolle des Reiters oder des Kutschers gefällt, sollte kein Staatenlenker sein.

Die beanstandete Berichterstattung von ARD-Aktuell verstößt gegen Programmgrundsätze, die den Sender an die verfassungsmäßige Ordnung binden und zur Verwirklichung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung beitragen sollten.

§ 7 Programmgrundsätze

(2) Der NDR hat in seinen Programmen die Würde des Menschen zu achten und zu schützen. Er soll dazu beitragen, die Achtung vor Leben, Freiheit und körperlicher Unversehrtheit, vor Glauben und Meinung anderer zu stärken, und sich für die Erhaltung von Natur und Umwelt einzusetzen. Das Programm des NDR soll die Zusammengehörigkeit im vereinten Deutschland sowie die internationale Verständigung fördern, für die Friedenssicherung und den Minderheitenschutz eintreten, die Gleichstellung von Frau und Mann unterstützen und zur sozialen Gerechtigkeit beitragen. Die sittlichen und religiösen Überzeugungen der Bevölkerung sind zu achten.

(3) Die Vorschriften der allgemeinen Gesetze und die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und des Rechts der persönlichen Ehre sind einzuhalten.

§ 8 Programmgestaltung

Der NDR ist in seinem Programm zur Wahrheit verpflichtet. Er hat sicherzustellen, dass die bedeutsamen politischen, weltanschaulichen und gesellschaftlichen Kräfte und Gruppen aus dem Sendegebiet im Programm angemessen zu Wort kommen können, das Programm nicht einseitig einer Partei oder Gruppe, einer Interessengemeinschaft, einem Bekenntnis oder einer Weltanschauung dient und in seiner Berichterstattung die Auffassungen der wesentlich betroffenen Personen, Gruppen oder Stellen angemessen und fair berücksichtigt werden.

Wertende und analysierende Einzelbeiträge haben dem Gebot journalistischer Fairness und in ihrer Gesamtheit der Vielfalt der Meinungen zu entsprechen. Ziel aller Informationssendungen ist es, sachlich und umfassend zu unterrichten und damit zur selbständigen Urteilsbildung der Bürger und Bürgerinnen beizutragen.

Aus Gründen der Transparenz werden sowohl diese Beschwerde als auch der weitere Verlauf der Stellungnahmen auf der Webseite des Vereins http://www.publikumskonferenz.de/forum/ veröffentlicht.

Mit freundlichen Grüßen

Maren Müller
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Re: NDR- Merkel zu Corona-Regeln - Bei steigenden Zahlen "Zügel anziehen"

Beitrag20. September 2020, 13:09

Antwort des Intendanten des NDR, der sich die Einschätzung der verantwortlichen Redaktion zu eigen macht:

Sammelmappe1.pdf
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Re: NDR- Merkel zu Corona-Regeln - Bei steigenden Zahlen "Zügel anziehen"

Beitrag27. September 2020, 16:29

NDR
Gremienbüro
Rothenbaumchaussee 132
20149 Hamburg


Sehr geehrte Damen und Herren Rundfunkräte,

wir legten am 23.08.2020 Programmbeschwerde gegen den Beitrag „Merkel zu Corona-Regeln - Bei steigenden Zahlen "Zügel anziehen"“ vom 18.08.2020 wegen sachlich unkorrekter Verbreitung von Politikermeinungen ohne Hinzuziehen wissenschaftlicher Expertise ein.

Sie finden den Vorgang unter folgendem Link: viewtopic.php?f=30&t=3216#p9625

Wir nutzten zur Beweisführung öffentlich einsehbare Quellen, u.a. vom RKI, dem Arbeitskreis Influenza und den Twitter-Account Ihrer Kollegen @ARD_BaB (Bericht aus Berlin), der einen Tweet des Bundesgesundheitsministers Spahn zum Phänomen der falsch-positiv-getesteten Fälle zum Gegenstand hatte.

Die Antwort des Chefredakteurs von ARD-aktuell ist sowohl inhaltlich als auch in Bezug auf Stil und Ton unbefriedigend. Zunächst irritiert es, dass Herr Bornheim einen Großteil seiner Antwort darauf verwendet, bekannte Sachverhalte zu thematisieren bzw. zu wiederholen. Mein Hintergrund als Beschwerdeführerin ist ebenso transparent wie der Inhalt der Programmbeschwerde.

Es ist auch unstrittig, dass Tagesschau.de das zentrale Nachrichtenportal der ARD in den Online-Medien ist und welcher gesetzliche Auftrag daraus erwächst. Der Hinweis auf einen „zusätzlichen erläuternden und informierenden Hintergrundbericht“ des ARD-Faktenfinders geht ebenfalls fehl, da dieser nicht Gegenstand unserer Beschwerde war.

Es bestand unsererseits auch nicht der geringste Zweifel daran, dass der beanstandete Beitrag sowohl RKI-Meldung als auch Politikermeinungen sachlich korrekt wiedergab.

Unsere Kritik bezog sich, wie der durchschnittlich gebildete Zuschauer unschwer erkennen kann, auf die nicht sachgerechte Einordnung der Informationen. Falls eine passende Einordnung zum beanstandeten Beitrag an anderer Stelle versteckt in den Online-Angeboten präsent ist, hilft dieser Sachverhalt dem Grundanliegen verständlicherweise nicht ab.

Es ist eine ärgerliche Angewohnheit seitens der verantwortlichen Mitarbeiter in den Redaktionen bei der Beantwortung von Beschwerden nicht auf den Kern des Problems einzugehen.

Kern der Beschwerde war die unzureichende Befolgung wissenschaftlicher Erkenntnisse, die zu vereinfachten Darstellungen in den Medien führen und Politiker im Zugzwang zu den angedeuteten aktivistischen Maßnahmen und rhetorischen Fehlschlüssen nötigen.

So wurden bereits über Monate zur Beschreibung des Infektionsgeschehens lediglich Fallzahlen ohne Bezugsgrößen genutzt. Eine Differenzierung zwischen Testergebnissen, Diagnosen, Infektionen und Erkrankungen findet nicht statt. Gemeldete „Neuinfektionen“ sind „gemeldete positive Testergebnisse“, wobei unklar bleibt, ob das Testergebnis richtig positiv ist. (Siehe Tweet Spahn) Die tägliche Meldung der lediglich aus Testergebnissen resultierenden „Neuinfektionen“ geben keine Auskunft darüber, ob und wie schwer die Menschen überhaupt erkrankt sind, oder ob sie etwa im Krankenhaus behandelt werden müssen

Die täglich unverdrossen in den Medien verkündete Meldung von „X Neu-Infektionen“ ist falsch und irreführend, da die Gesamtzahl der tatsächlich Infizierten logischerweise unbekannt bleibt. Eine korrekte Formulierung wäre: „Das RKI hat XYZ neue positive Testergebnisse gemeldet, wobei sich die Anzahl der Testungen innerhalb der letzten Wochen um den Faktor X erhöht hat.“ Die tägliche bloße Meldung von Zahlen ohne Bezugsgröße ist nicht logisch interpretierbar. Wenn mehr getestet wird, steigt auch die Anzahl der falsch-positiv getesteten Personen an. (Siehe Tweet Spahn)

Es muss generell die Frage erlaubt sein, welche Bedeutung die tägliche Nennung der gemeldeten „Corona-Neuinfektionen“ hat. Warum werden nicht auch die täglichen Fälle von Grippeinfektionen, Schlaganfällen oder Unfalltoten gemeldet, oder wie viele Menschen gesundeten und/oder ggf. von der Intensivstation entlassen wurden. Die Nennung von Rohdaten ohne Bezug zu anderen Todesursachen führt zur Überschätzung des Risikos, zu Unsicherheiten, Angst und Panik in der Bevölkerung. Daran wollen Sie sicherlich nicht beteiligt sein?

Selbst der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg, Walter Plassmann, sieht in einem Gastbeitrag für das Abendblatt, dass es eine Diskrepanz gibt zwischen der politisch-medialen Aufgeregtheit und dem was Mediziner in der Praxis erleben. Die Konsequenz: «Permanenter Stress, ununterbrochene Aufgeregtheit und Angst schädigen Körper und Seele eines Menschen. Sie machen ihn krank», betont Plassmann.
https://www.abendblatt.de/meinung/artic ... itrag.html

Zum Schluss sei ausdrücklich das Bekenntnis des Chefredakteurs von ARD-aktuell zur objektiven Berichterstattung und zur Trennung von Meinung und Berichterstattung gewürdigt. Inwieweit es allerdings einer objektiven Berichterstattung schadet ausführlichere Daten, Bezugszahlen und Fakten verständlich in einem Beitrag zu integrieren, bleibt sein Geheimnis.

Ich erinnere bei der Gelegenheit an eine absurde Darstellungsform von Todesfällen ohne Bezugsgrößen im „Corona-Länderranking“: Anfang August wurde im Programm der ARD allen Ernstes behauptet, dass die am schlimmsten von Corona-Todesfällen betroffenen Länder USA und Brasilien wären. Die Absurdität zeigte sich in der Bewertung der rohen Fallzahlen ohne Bezugsgrößen, wie etwa die Einwohnerzahl der Länder. Üblich bei derartigen statistischen Darstellungen ist nicht der Sympathiefaktor der jeweils regierenden Präsidenten, sondern die Fälle pro 100.000 EW.


Sehr geehrte Damen und Herren Rundfunkräte,

wir halten an der Programmbeschwerde fest und erwarten eine ergebnisoffene Befassung im Rundfunkrat, insbesondere über die Darstellungsformen wichtiger Informationen für das Publikum der ARD. Das Publikum will insbesondere bei solch einschneidenden Maßnahmen in ihr tägliches Leben ehrlich und unmissverständlich informiert werden. Eine medial aufbereitete Drohkulisse, selbst wenn diese aus O-Tönen maßgeblicher (demokratisch gewählter) Politiker besteht, trägt nicht zur Vertrauensbildung bei. Es ist von gesamtgesellschaftlichem Interesse, dass die öffentlich-rechtliche Informationspolitik in ein auf wissenschaftlichen Fakten basierendes Handeln mündet, um die Kooperation der Bevölkerung in echten Katastrophenfällen zu sichern.

Aus Gründen der Transparenz werden sowohl dieser Schriftwechsel als auch der weitere Verlauf der Stellungnahmen auf der Webseite des Vereins http://www.publikumskonferenz.de/forum/ veröffentlicht.

Mit freundlichen Grüßen


Maren Müller
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Re: NDR- Merkel zu Corona-Regeln - Bei steigenden Zahlen "Zügel anziehen"

Beitrag10. Oktober 2020, 19:32

Die Bescheidung unserer Beschwerde durch den Rundfunkrat wird im Februar 21 stattfinden.
Scan_20201010_geschw__geschwärzt.pdf
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