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Tagesschau: CDU/CSU - innere Sicherheit

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Tagesschau: NGOs/Hilfsorganisationen - Soros - Flüchtlinge - Auswirkungen von Sanktionen.

Beitrag von Kritischer Hörer » 18. April 2017, 20:52

https://meta.tagesschau.de/id/122415/iuventa-und-sea-eye-entwarnung-auf-dem-mittelmeer#comment-2980960
17.04.2017 - 22:36 | "Iuventa" und "Sea-Eye": Entwarnung auf dem Mittelmeer
NGOs/Hilfsorganisationen.
Warum habe ich trotz der positiven Meldung kein gutes Gefühl?
Der Hegefond-Milliardär Soros unterstützt Flüchtlinge, u.a. durch "hard guides" und Gelder für NGOs.
Gleichzeitig sorgt er mit der Unterstützung von neokonservativen Regierungen und durch Unterstützung von "Regime-Changes" für neue Flüchtlinge.
Also:
– Fluchtursachenbekämpfung durch sozialverträgliches Wirtschaften
– Aufhebung kontraproduktiver Sanktionen, die die Bevölkerung z.B. Syriens treffen

Anmerkung: Journalisten fanden sowohl auf griechischen Inseln als auch auf der "Balkanroute" Flüchtlinge mit einer Art Reiseführer auf Arabisch, die sogar Zieladressen, Telefonnummern in Deutschland enthielten. Sie wurden von Hilfsorganisationen verteilt, die von Soros finanziert werden.
Gleichzeitig unterstützt Soros mit seines Regimechangeorganisationen in Herkunftsländern das Chaos ("Revolutionen"), die zu Fluchtbewegungen führen.

Extremes Beispiel aus der Ukraine: Jüdin erstreitet vor dem Amtsgericht Frankfurt Asyl in Deutschland, weil nach dem von Soros nach eigenem Bekunden mitfinanzierten Regimechange die Rechtsradikalen offensichtlich Juden so attackieren, dass diese einen Asylanspruch nach der Genfer Konvention im Ausland haben. (Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 04.08.2014 (Az.: 7 K 605/14):
"Eine ukrainische Staatsangehörige jüdischer Volks- und Religionszugehörigkeit erwirkte die Anerkennung als Flüchtling im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention, weil sie aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit in der Ukraine sowohl bei der Arbeitssuche, als auch bei der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit benachteiligt wurde und es zu Übergriffen Privater auf ihr Geschäft kam. Außerdem waren die zuständigen Polizeibehörden nicht in der Lage oder Willens, Schutz vor Verfolgung zu bieten. Der Urteilsbegründung zufolge hat die Klägerin in der mündlichen Verhandlung "sehr anschaulich und glaubhaft geschildert", dass sie, obwohl sie ihr Studium als Jahrgangsbeste mit der Masterprüfung beendet hatte, keine Stelle an der Universität habe erhalten können, was man ihr bereits vor Abschluss der Prüfungen mitgeteilt habe. Trotz des guten Abschlusses und zahlreicher Bewerbungen sei es ihr nicht gelungen, eine andere Stelle zu finden. Aus diesem Grunde habe sie sich selbständig gemacht und einen Laden eröffnet. Die Geschäfte seien gut gelaufen, aber der Laden sei wiederholt geplündert worden und es sei auch zu einer Brandstiftung gekommen und immer wieder zu Hakenkreuzschmierereien."


https://meta.tagesschau.de/id/122435/libysche-aerzte-stehen-mit-leeren-haenden-da#comment-2981692
18.04.2017 - 17:26 | Libysche Ärzte stehen mit leeren Händen da
Viele Parallelen zu Syrien. Aufhebung der Sanktionen - Hilfe vor
Ort.

"Es fehlt an Lebensmitteln, es herrscht eine allgemeine Arbeitslosigkeit, medizinische Behandlungen sind unmöglich geworden, Trinkwasser und Strom sind rationiert. Dazu kommt, dass das Embargo die Syrer, die sich bereits vor dem Krieg im Ausland niedergelassen haben, daran hindert, ihren Verwandten und Familienangehörigen im Heimatland Geld zu überweisen. Selbst Nichtregierungsorganisationen, die Hilfsprogramme durchführen möchten, können ihren Mitarbeitern in Syrien kein Geld schicken. Firmen, Stromwerke, Wasserwerke, und Krankenhäuser sind gezwungen, zu schließen, weil sie keine Ersatzteile und kein Benzin bekommen können." (Syrische Bischöfe)
Erzbischof Joseph Tobji von Aleppo über die Folgen der Sanktionen: "Es ist eine grausame Belagerung, bei der den Kindern die Medikamente, die Ersatzteile für die medizinischen Geräte verweigert werden."
Anscheinend wollen Einige im Westen nicht begreifen, was sie anrichten.


Anmerkung: Offensichtlich soll die bittere Realität der Auswirkungen unserer Politik nicht bekannt werden und unsere Verantwortung für die Fluchtursachen nicht ins Bewusstsein dringen.
Auffällig, dass dann auch das "christliche" Abendland als Wertegemeinschaft nicht mehr zählt.

Tagesschau: Russland, Luftabwehrsystem, Krim/Objektivität-russische Sicht

Beitrag von Kritischer Hörer » 12. August 2016, 22:29

https://meta.tagesschau.de/id/114725/russland-stationiert-luftabwehrsystem-auf-krim#comment-2669272

12.08.2016 - 20:40 | Russland stationiert Luftabwehrsystem auf Krim
Die Berichterstattung wird einer interessanten Kritik unterzogen
durch Jens Berger. Die Schwierigkeit, "objektiv" zu berichten, der Vorschlag beide Seiten zu berücksichtigen, dann natürlich auch versuchen, eine Nachricht zu verifizieren, oder wenigstens plausibel zu machen.
http://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=34588
Die Darstellung des Hergangs aus russischer Sicht habe ich hier zum ersten Mal gelesen. Und - mir erscheint sie als die wahrscheinlichere, zumal wenn man die Äußerungen der Vergangenheit heranzieht.

Auffällig ist, dass bis heute die Terroristen, die die Stromversorgung auf die Krim zerstörten, bis heute nicht verurteilt sind, und auch ukrainische Dörfer nahe der Krim ihren Strom aus Russland beziehen (müssen).

Anm.: Jens Berger: "Nach offizieller russischer Sprachregelung hat der russische Inlandsgeheimdienst FSB in der Nacht vom 6. auf den 7. August einen Hinweis auf eine mögliche Infiltration von Saboteuren von See aus im Grenzgebiet der Krim erhalten. Am Einsatzort stieß man dann auf eine Gruppe Bewaffneter, die nach einem Gefecht flüchteten. Bei diesem Gefecht kamen ein FSB-Mitarbeiter und zwei Angreifer ums Leben. Daraufhin schloss man die Grenzübergänge auf der Krim und löste – unterstützt durch die Armee – eine Großfahndung aus. In der Nacht zum 8. August wehrten russische Militäreinheiten einen weiteren Infiltrationsversuch ab, wobei ein russischer Fallschirmjäger ums Leben kam. Unter den Gefangenen befand sich – russischen Quellen zufolge – auch der ukrainische Militärgeheimdienstmitarbeiter Ewgenij Panow, der daraufhin verhört wurde. Im Rahmen der Ermittlungen gegen Panow und die weiteren Saboteure wurden russischen Angaben zufolge rund 20kg Sprengstoff festgesetzt. Den Aussagen der Gefangenen zufolge, sollten mit dem Sprengstoff Anschläge auf Infrastruktur- und Tourismus-Einrichtungen auf der Krim ausgeübt werden."
Er gibt dann die ukrainische Version wieder und setzt sich dann mit der kriegstreiberischen Version "unserer" Journalisten auseinander.

Tagesschau: CDU/CSU - innere Sicherheit

Beitrag von Kritischer Hörer » 11. August 2016, 00:24

https://meta.tagesschau.de/id/114665/hintergrund-die-ideen-der-union-zur-inneren-sicherheit
Am 10. August 2016 um 16:29

Sicherheitsrisiko CDU/CSU
Personal: Es war doch die glorreiche Idee konservativer Wirtschaftspolitik den Staat zu verschlanken, wo es nur geht. So wurden halt auch die Polizeidienststellen zusammengestrichen.

In Bayern wurde eine ganze Justizebene (Bezirksgerichte) "gespart".
Damit hängt dann auch zusammen, dass es nicht viel nützt, noch mehr Kameras aufzubauen. In Nizza gab es offensichtlich mit die dichteste Kameraüberwachung Frankreichs.

Geldflüsse aus dem Ausland kontrollieren: Das hat man bei Russland letztes Jahr kritisiert, die USA machen das schon lange.

Bundeswehr im Inneren: Das leistet allen Verschwörungstheorien Vorschub, die genau dieses Umbau zu einem undemokratischen System vorhersagen.

Bayern hat aber 300000 Flüchtlinge unregistriert einreisen lassen.
Die wirklich wirksamen Maßnahmen - Flüchtlingen ein Leben in ihrer Heimat zu ermöglichen/ bei uns entsprechende Sozialprogramme - kommen gar nicht vor.

PS.: Plötzlich erschien in Rot: Die Diskussion wurde geschlossen: Das Eintragen von Kommentaren ist leider nicht mehr möglich. Am 10. August 2016 um 16:24 von Moderation
Schließung der Kommentarfunktion
Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen.
Deshalb haben wir beschlossen die Kommentarfunktion zu schließen.
Die Moderation

PSS.: Es wurde kein einziger Kommentar abgedruckt!!! Screenshot vorhanden

Am Abend stellte ich fest, dass später doch noch Kommentare abgedruckt wurden, meiner war natürlich nicht dabei!

Tagesschau: Erdogan - "Säuberungen" - Erdogans Plan

Beitrag von Kritischer Hörer » 4. August 2016, 21:19

http://meta.tagesschau.de/id/114494/saeuberungen-erdogan-will-gegen-geschaeftsleute-vorgehen#comment-2658775
04.08.2016 - 18:43 | "Säuberungen": Erdogan will gegen Geschäftsleute vorgehen

Erdogans Plan
@ 14:16 von meta.plus
Erdogans "Plan" heißt jetzt schlicht und einfach: Überleben.
Wenn man den Deutschen Wirtschaftsnachrichten glauben darf, fürchtet Erdogan einen 2. Putsch.
Immerhin nahmen die Flugzeuge, die auch das Parlament bombardierten, ihren Ausgangspunkt vom amerikanischen Stützpunkt.
Gemäß einem Interview im DLF geht auch die EU-Abgeordnete Keller davon aus, dass Gülen mit in den Putsch verwickelt ist.

PS.: - 3.08.16 http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/08/03/putsch-vorwurf-erdogan-will-nato-geheimarmee-zerschlagen/ Nach türkischen Medienberichten soll die NATO-Geheimarmee Gladio der strukturelle Urheber des Putschversuchs vom 15. Juli sein. Erdogan und die türkische Regierung seien entschlossen, diese Parallelstruktur vollständig zu zerschlagen.
- 04.08.16 http://www.deutschlandfunk.de/eu-beitrittsverhandlungen-mit-der-tuerkei-wichtiges.694.de.html?dram:article_id=362050 O-Ton Mustafa Yeneroglu: Stellen Sie sich mal vor, dass der Deutsche Bundestag von Soldaten aus der Bundeswehr beschossen werden würde, bombardiert werden würde, wenn eben Menschen auf offener Straße von Kampfhubschraubern erschossen werden würden, Panzer auf der Straße Menschen überrollen würden. Die Türkei befand sich insgesamt in einer Notsituation. Und dass aus der Situation zur Existenzsicherung des Rechtsstaats der Rechtsstaat natürlich mit allen seinen Möglichkeiten zurückschlägt und die Putschisten sowie ihre Helfer und Helfershelfer aus dem Amt Jagd, ist wohl selbstverständlich. … Keller: Ja. Es ist auch wirklich wichtig anzuerkennen, was für eine unglaubliche Gefahr dieser Putschversuch war. Und in der Tat haben ja bisher alle immer gesagt, gut, die Gülenisten, das sind schon komische Leute, aber die stellen keine konkrete Gefahr dar. Viele Leute haben so gedacht, auch die Menschen in der Türkei, mit denen ich bisher gesprochen habe, und die sind in der Tat überrascht davon, dass tatsächlich es dazu gekommen ist, dass diese Gülenisten tatsächlich einen Putschversuch unternommen haben, wenn wir davon ausgehen, dass es in der Tat sie waren, danach sieht es aus.

Re: Tagesschau: Gefakter Lebenslauf, gefakte Titel.

Beitrag von Kritischer Hörer » 4. August 2016, 21:10

Am 04.08.2016 - 18:06 | Interview zum Fall Hinz: "Parteiausschluss nur im Extremfall"
konnte ich einen ähnlichen Beitrag absenden.

Konservative/liberale Praxis
16:22 von willi Wupper sen: "wählertäuschung, fälschung des lebenslaufs und hochstapelei"

Der Beitrag wurde jetzt ganz "offiziell" zensiert.

Tagesschau: Syrien-Experte: Westen planlos - Russland überschätzt. Christen werden ausgeblendet.

Beitrag von Kritischer Hörer » 4. August 2016, 09:12

http://meta.tagesschau.de/id/114476/syrien-experte-westen-planlos-russland-ueberschaetzt#comment-2657707
04.08.2016 - 08:47 | Syrien-Experte: Westen planlos - Russland überschätzt

Die Christen Aleppos kommen in dem Beitrag nicht vor.
Dabei haben Würdenträger verschiedener Glaubensrichtungen vor ein paar Wochen sogar einen Appell an die EU wegen deren Sanktionen gerichtet.
2011 verhängte die EU gegen das ganze Land ein Öl-Embargo, eine Blockade jeglicher Finanztransaktionen und ein Handelsverbot für sehr viele Güter und Produkte.
2012 wurde aufgrund einer schwer verständlichen Entscheidung das Öl-Embargo für die Regionen aufgehoben, die die bewaffnete und dschihadistische Opposition kontrolliert.
Durch das Embargo können auch Syrer im Ausland ihre Familienangehörigen nicht mehr unterstützen. Ihnen bleibt nur noch die Flucht. (vgl. DWN vom 28.05.16)
Der Apostolische Vikar von Aleppo vor ein paar Monaten: „Die syrische Armee ist mit Unterstützung der Russen auf dem Vormarsch und in den befreiten Teilen der Stadt gibt es wieder Wasser und Strom. Die Schulen werden wieder geöffnet. ... Die sogenannten 'Kämpfer' werden aus dem Ausland kontrolliert und leisten weiterhin Widerstand."

Tagesschau: Clinton - Trump. Gefallene Soldaten

Beitrag von Kritischer Hörer » 2. August 2016, 23:57

http://meta.tagesschau.de/id/114440/obama-nennt-trump-untauglich#comment-2655135

02.08.2016 - 22:10 | Obama nennt Trump "untauglich"

Die USA haben offensichtlich keine gute Wahl mehr.
Die Geschichte mit dem gefallenen Soldaten war eine Retourkutsche Clintons auf den Auftritt von Eltern eines gefallenen Soldaten bei den Republikanern, die Hillary Clinton für den Tod ihres Sohnes verantwortlich machen.
Es gibt darüber hinaus nicht widerlegte Hinweise, dass H. Clinton in die Organisation des Giftgasangriffs der syrischen Opposition von Libyen über die Türkei verwickelt ist (Bericht bei Telepolis).
Außenpolitisch gesehen ist sie für die Weltpolitik ein Risiko, gerade weil sie sich "auskennt", und die aggressiven Konzepte der Neokonservativen vertritt.
Trump erscheint demgegenüber außenpolitisch geradezu als "gemäßigt".

Tagesschau: Gefakter Lebenslauf, gefakte Titel.

Beitrag von Kritischer Hörer » 2. August 2016, 14:04

https://meta.tagesschau.de/id/114416/skandal-um-lebenslauf-spd-erhoeht-druck-auf-hinz
Am 02. August 2016 um 13:38
Bei CSU/CDU und FDP waren aber die meisten gefakten
Promotionen!
Selbst von der Leyens Doktorarbeit weist offensichtlich erhebliche Mängel auf, obwohl sie nicht aberkannt werden musste.
CSU-Guttenberg, Annette Schavan (CDU), Veronika Stoiber, FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin, FDP-Chatzimarkakis, Matthias Pröfrock, CDU,
umstritten: der frühere Bundesentwicklungsminister Gerd Müller, Margarita Mathiopoulos, FDP,
Bernd Althusmann, CDU.
Dr.- Titel verwendet: Andreas Scheuer, CSU, Dieter Jasper, CDU 2004 - 2009 Verfahren gegen Zahlung einer Strafe von 5000 EUR eingestellt usw.

Nicht mitgewertet wird, dass gerade in Bayern - eigene Erinnerung, Kollegen, der eigene Nachwuchs, Schüler - doch eine Reihe von Fällen bekannt sind, in denen der der Partei angehörende Schulleiter und entsprechende Lehrkräfte Kinder von Politikern bis zum Abitur schleifen. Sogar der Sohn eines Ministerpräsidenten ist (war) dabei.

PS.: Screenshot des abgesendeten Eintrags vorhanden. Plötzlich die Meldung (nachträglich): Die Diskussion wurde geschlossen: Das Eintragen von Kommentaren ist leider nicht mehr möglich.
Weit rückdatierter Schließungseintrag.

Bayer. Rundfunk, B2: Morden im Namen des IS - Christliche Vergangenheit

Beitrag von Kritischer Hörer » 27. Juli 2016, 14:57

http://www.br.de/radio/bayern2/gesellschaft/tagesgespraech/tagesgespraech-1292.html
Thema der Anrufsendung: Morden im Namen des IS Warum ist der Islam so anfällig für Extremismus?

Kommentar: Wir vergessen gerne, dass bis ins hohe Mittelalter der Islam vergleichsweise tolerant mit Andersgläubigen umging. In Spanien konnten z.B. Juden unter muslimischer Herrschaft anständig leben. Die Christen haben sie nach ihrem Sieg verfolgt und vertrieben.

Schon vorher meinte der Kirchenlehrer Johannes Chrysostomos (354–407): Solche Tiere aber, die zur Arbeit unnütz sind, sind reif zur Schlachtung. So geht es auch ihnen: sie haben sich für die Arbeit als unnütz erwiesen und sind deshalb reif zur Schlachtung geworden. Deshalb sagt auch Christus: ›Meine Feinde, die mich als König über sich nicht haben wollten, führet herbei und haut sie nieder (wörtl.: schlachtet sie ab) (Luk. 19,27)‹.«

315 erklärte Konstantin die Bekehrung zum Judentum als Kapitalverbrechen: der bekehrende Jude und der bekehrte Christ sollten durch den Tod büßen.
Schon sein erstes judenfeindliches Gesetz aus dem Herbst 315 droht mit Verbrennung. Parallelen zum radikalen Islamismus sind auffällig. etc.

Tagesschau: Zensur - "Manipulierte Vorwahlen"

Beitrag von Kritischer Hörer » 27. Juli 2016, 13:44

https://meta.tagesschau.de/id/114216/obama-spricht-von-russischen-hackerangriffen#comment-2644315

Zensur - "Manipulierte Vorwahlen"
@06:22 von Hideyoshi
"Ich vermisse eine kritische Diskussion der manipulierten Vorwahlen bei den Demokraten. Anstatt sich über den Whistleblower zu echauffieren, sollten die Journalisten kritisch hinterfragen, warum Bernie Sanders Vorwahl von der Parteispitze systematisch verhindert wurde. Wäre Sanders etwa zu viel Change gewesen? Diese Debatte wird trotz vermeintlich freier Presse hierzulande nicht geführt. Warum eigentlich nicht?"

Meine genauen Angaben zu diesen "Manipulierten Vorwahlen" wurden hier nicht freigegeben, obwohl sie sich auf Berichte vor den geleakten Emails der Demokraten bezogen.

Tagesschau: Gehackte Emails - Undemokratische Vorwahlen

Beitrag von Kritischer Hörer » 27. Juli 2016, 00:00

https://meta.tagesschau.de/id/114179/us-demokraten-hacking-gruesse-aus-moskau#comment-2642447
Am 26. Juli 2016 um 09:59

Der Inhalt der Mails wird nicht bestritten.
Letztlich ist egal, wer gehackt hat - die NSA dürfte jedenfalls auch ziemlich alle mails auf ihren Servern haben - der Inhalt zählt.
Und bestätigt, dass die Vorwahlen bei den Demokraten nicht "demokratisch" waren.
Aber wie hat nicht schon früher u.a. Telepolis über die Wahlen berichtet:
- Entzug der Zugangsberechtigung zu wichtigen Wählerdaten für Sanders
- skandalöse Manipulationen der Parteiführung beim Parteitag der Demokraten in Nevada, die die Ausmaße eines regelrechten Parteiputsches annahmen
- Das Licht wurde ausgemacht, um die Sanders-Fraktion aus dem Parteisaal zu vertreiben, Abstimmungsergebnisse wurden mitunter nicht beachtet.
- Das Mikrofon wurde abgestellt, wenn Sanders-Anhänger das Wort ergreifen wollten.
- Forderungen nach einer Neuzählung der umstrittenen Abstimmungen sind abgeschmettert worden.
- Nachdem die Parteiführung den Parteitag nach 16 Stunden abrupt beenden ließ ohne ordnungsgemäße Abstimmung, marschierten Polizeikräfte auf, um den Saal zu räumen.

Anm.: Selbst wo jetzt offenkundig ist, dass Clintons Vorwahlsieg zumindest Zweifel erlaubt, scheint die Tagesschau noch verhindern zu wollen, dass weitergehende Informationen bekannt werden.

Tagesschau: Erhöhte Terrorgefahr durch Flüchtlinge?

Beitrag von Kritischer Hörer » 25. Juli 2016, 18:28

https://meta.tagesschau.de/id/114155/er ... nt-2641290
25.07.2016 - 15:37 | Erhöhte Terrorgefahr durch Flüchtlinge?

Frage der Wahrscheinlichkeit.
1 Promille sind sicher in jeder Gesellschaft dabei, die nicht ganz o.k. sind.
Bei einer Million Flüchtlingen wären das schon ca. 1000.
Man muss berücksichtigen, dass viele extreme Erfahrungen hinter sich haben. (Der Attentäter von Würzburg soll vorher vom Tod eines Freundes in Afghanistan erfahren haben.)
Wenn ich jetzt noch höre, dass offensichtlich unsere Regierung plant, auch möglicherweise bürgerkriegserfahrene Flüchtlinge in die Bundeswehr aufzunehmen...
Ich hoffe, dass unser GG nicht so einfach geändert wird.

Meldung der Tagesschau:
Geht von Flüchtlingen eine erhöhte Terrorgefahr aus? Dies legen Zahlen des BKA und die jüngsten Attentate nahe. Die Bundesregierung erklärte dagegen, die Gefährdung durch diese Gruppe sei nicht größer als durch die übrige Bevölkerung.

Tagesschau: Syrische Christen fordern Aufhebung der Sanktionen

Beitrag von Kritischer Hörer » 25. Juli 2016, 18:20

19.07.2016 - 18:13 https://meta.tagesschau.de/id/113937/an ... nt-2632331

Syrische Christen fordern Aufhebung der Sanktionen
gegen sie. Gegen die Islamisten gibt es kaum Sanktionen.
Man muss irgendwann doch kapieren, dass die Strategie, die Islamisten zu stützen, eine Hauptursache für die Flucht aus Syrien ist.
Vertreter verschiedener christlicher Kirchen, Mai '16: "Die Situation im Syrien-Konflikt ist verzweifelt: Es fehlt an Lebensmitteln, es herrscht eine allgemeine Arbeitslosigkeit, medizinische Behandlungen sind unmöglich geworden, Trinkwasser und Strom sind rationiert. Dazu kommt, dass das Embargo die Syrer, die sich bereits vor dem Krieg im Ausland niedergelassen haben, daran hindert, ihren Verwandten und Familienangehörigen im Heimatland Geld zu überweisen. Selbst Nichtregierungsorganisationen, die Hilfsprogramme durchführen möchten, können ihren Mitarbeitern in Syrien kein Geld schicken. Firmen, Stromwerke, Wasserwerke, und Krankenhäuser sind gezwungen, zu schließen, weil sie keine Ersatzteile und kein Benzin bekommen können..."

Tagesschau zensiert sich selbst - Ladenkassen, konservative Wirtschaftsförderung

Beitrag von Kritischer Hörer » 13. Juli 2016, 13:59

https://meta.tagesschau.de/id/113688/re ... nt-2623623

Betrug dulden = konservative "Wirtschaftsförderung"
Tagesschau vom 28.07.15: "Der Bundesrechnungshof hatte bereits seit 2003 auf Manipulationen an Kassensystemen und die daraus folgende Steuerhinterziehung hingewiesen. Die Behörde empfahl deshalb, manipulationssichere elektronische Ladenkassen-Systeme in Bereichen wie Gastronomie und Handel einzuführen. ... Bundesfinanzminister Schäuble blockierte jedoch bislang die Einführung in Deutschland. In einem Schreiben vom 2. Juni, das Kontraste vorliegt, spricht er sich gegen eine Verpflichtung von Unternehmen für INSIKA aus und fordert zugleich eine 'Harmonisierung der Anforderungen' auf EU-Ebene."
Vergleiche auch BR, Funkstreifzug vom 19.06.16
http://cdn-storage.br.de/iLCpbHJGNL9zu6 ... AkG/1606...

Anm.: der komplette Link http://cdn-storage.br.de/iLCpbHJGNL9zu6 ... ruegen.mp3
Mich erstaunt, dass selbst die ausschließliche Wiedergabe der ÖR jetzt schon der Zensur unterliegt.

Süd.Zeitung 11.07.16 USA - Geschäfte mit Nazideutschland.

Beitrag von Kritischer Hörer » 11. Juli 2016, 17:22

Die Süddeutsche Zeitung hat die übliche Kommentarfunktion offensichtlich auch wegen der nicht akzeptierten Kommentare in der Ukraine-Krise abgeschafft. Dafür aber ein sehr begrenztes eigenes Forum mit von der Redaktion vorgegebenen Themen eingerichtet.
Am 9.07.16 kam das Thema "Gipfeltreffen: Reagiert die Nato angemessen auf das Weltgeschehen?"
Einer der Foristen postete: earthbird
@porsche13, ich zitiere Sie: "Die Türkei befindet sich doch in bester Gesellschaft. Das NATO-Mitglied
USA begeht völkerrechtswidrige Regime-Change-Angriffe auf souveräne
Staaten, da schaut doch ein Herr Stoltenberg bei der Türkei nicht so
genau hin."

Wollen Sie damit sagen, @porsche13, der Eintritt der USA in den 2. Weltkrieg gegen Hitler-Deutschland sei ein "völkerrechtswidriger Regime-Change-Angriff" gewesen ?

Man muß die Putin-Verteidiger und Nato-Hasser langsam dazu aufrufen, nicht vollends die Kontrolle über ihr Denken zu verlieren !


Meine Antwort auf einen Teilaspekt wurde prompt gesperrt:

"Man müsste jetzt schon sehr in die Tiefe gehen.
Nur eine Anmerkung. Vielleicht findet sich irgendwo noch die Dokumentation der ARD über die Verwicklung der US-Industrie mit Hitlerdeutschland.
Dass Ford ein glühender Anhänger und Unterstützer der Nazis war, ist hinreichend bekannt. Dieser Dokumentation zufolge hätte ohne den Austausch und die Lieferung durch US-Firmen noch nicht mal der "Anschluss", der Einmarsch in Österreich, durchgeführt werden können.
Dass nach dem Krieg Hitlers Geheimdienstchef Gehlen beinahe nahtlos von den USA übernommen wurde, erscheint dann weniger erstaunlich."

PS.: Eine Kopie dieser Dokumentation habe ich vor kurzem übermittelt bekommen. Für mich war komplett neu, wie intensiv die Beziehungen von Firmen während der NS-Zeit weitergingen - nach dem Motto "Geschäft ist Geschäft".

Tagesschau 8.7.16: Nato-Strategien: D. als Schlachtfeld/Anm. zur Krim

Beitrag von Kritischer Hörer » 8. Juli 2016, 22:04

http://meta.tagesschau.de/id/113544/nato-gipfel-in-warschau-reden-und-ruesten#comment-2617163

08.07.2016 - 21:00 | NATO-Gipfel in Warschau: Reden und rüsten

Nato-Strategien: Deutschland als Schlachtfeld.
Während meiner Bundeswehrzeit wurde uns in Kompaniebelehrungen beigebracht, dass die Nato praktisch Deutschland als Verteidigungsfeld vorgesehen hat, also praktisch als Schlachtfeld.
Das bestätigte später Willy Wimmer, der als Verteidigungsstaatssekretär unter Kohl sogar Manöver abgebrochen hat, als nach dem Ersteinsatz (!) taktischer Atomwaffen über Deutschland durch die Nato der russische Gegenschlag deutsche Großstädte verwüsten sollte.
Sicherheit entsteht durch "vertrauensbildende Maßnahmen", wie sie Willy Brandt so erfolgreich handhabte.
Uns fehlt die Souveränität eines Egon Bahr, der berichtete, wie er in die USA reiste, um über die Verhandlungen mit Moskau zu berichten.
Der US-Vertreter meinte, er käme, um sein Vorgehen genehmigen zu lassen.
Bahr sagte (sinngemäß): Ich komme nicht um zu verhandeln, sondern um Ihnen mitzuteilen, zu welchem Ergebnis wir bis jetzt gekommen sind.

08.07.2016 - 21:23 | NATO-Gipfel in Warschau: Reden und rüsten
Ergänzung: Krim wurde durch einen sowjetischen Diktator ...
@20:56 von hbacc. Weitgehend einverstanden.
Aber die russische Krim wurde durch einen sowjetischen Diktator ukrainischer Abstammung, Chrustschow, der Ukraine per Dekret zugeschlagen, war also nur ein paar Jahre innerhalb der Sowjetunion "ukrainisch".
Bei der Auflösung der Sowjetunion stimmte die Krim zunächst überwiegend gegen die Zugehörigkeit zur Ukraine.
Die Verfassung von 1992 sieht die Krim ebenfalls noch nicht als festen Bestandteil der Ukraine.
Erst die Version von 1994 schreibt das spätere Verfahren vor: Sezession mit Abstimmung im ganzen Land.
Nach dem Putsch vom Febr. '14 war aber in Kiew keine nach der Verfassung gültige Regierung vorhanden. Ein mit der Verfassung übereinstimmendes Referendum konnte also gar nicht durchgeführt werden.

Tagesschau. Drohnentote - Verurteilung Bushs durch Malaysia

Beitrag von Kritischer Hörer » 7. Juli 2016, 11:52

https://meta.tagesschau.de/id/113325/us ... nt-2608418

02.07.2016 - 10:56 | USA: Bis zu 116 Zivilisten bei Drohnenangriffen getötet

In Malaysia ist G.W.Bush rechtskräftig verurteilt.
07:21 von Der Batscheler.
Der sicher mutige Richter hat aber nicht viel erreicht. Bush sitzt nicht im Gefängnis. Malaysia ist in wirtschaftlicher Hinsicht eher unter Druck geraten. Nach dem Abschuss seiner MH17 wurde ihm zunächst sogar die Teilnahme an der Untersuchungskommission verweigert.
Was mich zusätzlich verstört, ist die Leichtfertigkeit mit der diese "Todesurteile" vollstreckt werden. Da reichen offensichtlich manchmal schon Handytrackingdaten aus. Umstehende werden von den USA einfach zu den Terroristen gezählt ohne dass das extra überprüft wurde etc.

PS.: Antwort auf Der Batscheler: @ DeinSpiegel
"Friedensnobelpreisträger Obama und seine Vorgänger müssten sich für die Drohnenmorde eigentlich vor Gericht verantworten. Wie können wir eine solche Anklage in Gang bringen?"
Die Terroristen müssten sich zur Staatsanwaltschaft begebe um Anklage zu erheben. Das tun sie aber nicht, da ihnen dann selbst der Prozess droht.

Anmerkung: "Die USA hingegen definieren den Begriff Kombattant sehr viel weiter, daher werden nach ihrer Rechnung sehr viel weniger Zivilisten getötet: Als Militanter oder Kämpfer gilt ihnen praktisch jeder erwachsene Mann, der sich im Gebiet eines Drohneneinsatzes aufhält."
(Die Zeit, 19.20.2013)

Tagesschau: Sanktionen - Nordkorea - andere

Beitrag von Kritischer Hörer » 7. Juli 2016, 11:41

https://meta.tagesschau.de/id/113482/sa ... nt-2615337

07.07.2016 - 10:49 | Sanktionen: USA setzen Kim auf schwarze Liste

Sanktionen sind illegal. Außer durch Beschluss der UNO.
@09:14 von Troll-Grill
"Was muss eigentlich ein Politiker/Diktator dafür tun,
um auf Washington´s schwarze Liste zu kommen und wer hat diese Amis dazu ermächtigt, diese spezielle Form von Gesinnungs-Terror die nichts mit Völkerrecht zu tun hat zu praktizieren?"

Offizielle Sanktionen sind sehr selten. Z.B. gegen Südafrika (Apartheid). Ausgerechnet damals hat aber D. gegen die Sanktionen verstoßen mit anschließender Verurteilung durch die Vollversammlung der UNO.
Die Sanktionen gegen Russland wegen Nicht-Durchführung des Minsk II-Abkommens müssten ja konsequenterweise auch die Ukraine betreffen usw.

PS.: Meine Antwort bezieht sich auf die "Blaupausenaffäre". Deutschland lieferte trotz UN-Sanktionen an das damalige Apartheidsregime in Südafrika.

Tagesschau 26.06.16 v.d.Leyen - Patriots - Nato - Demokratie

Beitrag von Kritischer Hörer » 26. Juni 2016, 19:27

http://meta.tagesschau.de/id/113103/von-der-leyen-will-persoenlich-nach-incirlik-fliegen#comment-2598547
26.06.2016 - 11:37 | Von der Leyen will persönlich nach Incirlik fliegen

Patriots
@07:37 von noch_ein_Kommentar
"es ist anzuraten, die Patriots raus zu holen, solange die Türkei uns noch lässt."
Die Patriots sind keine Verteidigungswaffen. Also von uns ohnehin schon illegal - oder wenigstens unter Vorspiegelung falscher Tatsachen mit dem Hintergrund des völkerrechtswidrigen Einsatzes gegen ein Nachbarland - geliefert worden.
Aber die Nato hatte schon immer wenig Probleme mit der Frage Demokratie - Diktatur.
Sowohl der Militärputsch in der Türkei als auch der in Griechenland wurde zum Teil sogar mit Natoplänen durchgeführt.
Die faschistische Frankodiktatur in Spanien hat die Nato ebenfalls nicht gehindert mit dem vormaligen Verbündeten Hitlers zusammenzuarbeiten.

PS.: Diese Antwort auf die Frage nach den Patriotraketen wurde zensiert, dagegen meine 2. Antwort auf die Frage nach Beweisen der Verbindung Türkei - IS wurde abgedruckt:
Erdogan - IS-Unterstützung, Beweise
@11:00 von Jürgen Eichel
Adana. Die Anklage warf dort 13 Türken Giftgasschmuggel Türkei - Syrien vor.
Die Oppositionspolitiker Erdem und Şeker nach Einblick in die Gerichtsakten, dass "einige Unternehmer in der Türkei eine wesentliche Rolle bei der Beschaffung des Saringases gespielt haben"
Über türkische Mittelsmänner sei das Gas an "extremistische Gruppen in Syrien" geliefert worden.
Erdem und Şeker beschuldigen den türkischen Geheimdienst am Angriff vom 21. August 2013 beteiligt gewesen zu sein.
Guardian: “direct dealings between Turkish officials and ranking ISIS members was now ‘undeniable.’”
Newsweek: a former ISIS communications technician: ISIS commanders told us to fear nothing at all because there was full cooperation with the Turks.”
Sky News Arabia (Stuart Ramsey): Turkish government was certifying passports (für IS-Kämpfer)
Hurriyet Daily News, journalist Ahu Ozyurt described his “shock” at learning of the pro-ISIS “feelings of the AKP’s heavyweights” ...

Tagesschau 24.06.16 Unregelmäßigkeiten in Clintons Wahlkampf

Beitrag von Kritischer Hörer » 24. Juni 2016, 16:25

http://meta.tagesschau.de/id/113068/us-wahlkampf-sanders-will-clinton-seine-stimme-geben#comment-2596906

24.06.2016 - 14:51 | US-Wahlkampf: Sanders will Clinton seine Stimme geben
Erstaunlich, viell. sogar ein Fehler. Sanders soll kandidieren
Ich hoffe immer noch, dass die Rechtsbrüche und finanziellen Abhängigkeiten Clintons Bernie noch eine Chance auf die Kandidatur verschaffen.
Umfragen: Trump wird von 70 Prozent und Clinton von 55 Prozent abgelehnt.
Unfaire Wahlen (nach Telepolis):
- Entzug der Zugangsberechtigung zu wichtigen Wählerdaten für Sanders
- skandalöse Manipulationen der Parteiführung beim Parteitag der Demokraten in Nevada, die die Ausmaße eines regelrechten Parteiputsches annahmen
- Das Licht wurde ausgemacht, um die Sanders-Fraktion aus dem Parteisaal zu vertreiben, Abstimmungsergebnisse wurden mitunter nicht beachtet.
- Das Mikrofon wurde abgestellt, wenn Sanders-Anhänger das Wort ergreifen wollten.
- Forderungen nach einer Neuzählung der umstrittenen Abstimmungen sind abgeschmettert worden.
- Nachdem die Parteiführung den Parteitag nach 16 Stunden abrupt beenden ließ - wiederum ohne eine ordnungsgemäße Abstimmung darüber durchzuführen -, marschierten Polizeikräfte auf, um den Saal zu räumen.

PS.: Quelle: http://www.heise.de/tp/artikel/48/48353/1.html Die gelenkte Vorwahl von
Tomasz Konicz 27.05.2016

Tagesschau, Geheimdienst - Terror - EU-Entschließung

Beitrag von Kritischer Hörer » 22. Juni 2016, 12:39

http://meta.tagesschau.de/id/112953/fall-corelli-aeltere-handys-falsch-ausgewertet#comment-2593133

22.06.2016 - 10:57 | Fall "Corelli": Ältere Handys falsch ausgewertet

Antwort auf @Nachfragerin. Entschließung des Europ. Parlaments 22.11.90

"D. unter Hinweis ferner darauf, daß militärische Geheimdienste (oder von den Diensten nicht kontrollierte Geheimdienstzweige) in bestimmten Mitgliedsländern mit schwerwiegenden Terrorakten und Verbrechen in Verbindung gebracht werden, wie in mehreren gerichtlichen Ermittlungen erwiesen werden konnte,
E. in der Erwägung, daß derartige Organisationen außerhalb jeglicher Legalität operiert haben und operieren, da keinerlei parlamentarische Kontrolle über sie ausgeübt werden kann, und daß ferner die höchsten Regierungs- und Verfassungspersönlichkeiten der verschiedenen Länder mehrfach behauptet haben, sie seien über diese Vorgänge nicht informiert, F. in der Erwägung, daß sich die verschiedenen Abteilungen von „GLADIO“ aus militärischen Arsenalen und Strukturen versorgen, die autonom sind und somit eine unbekannte und für die demokratischen Strukturen der Länder, in denen sie operieren oder operiert haben, gefährliche Angriffskapazität beinhalten,...)
verurteilt ....


(Fortsetzung: 1. verurteilt die Einrichtung von geheimen Organisationen zwecks Einflußnahme und Durchführung von Aktionen, und fordert daß Charakter, Organisation, Zweck und sonstige Aspekte dieser Geheimstrukturen, sowie eventuelle Mißbräuche, und ihre Nutzung für illegale Eingriffe in das innenpolitische Leben der betroffenen Länder voll aufgeklärt werden, was auch für die Terroraktivität in Europa und die eventuelle Komplizenschaft der Geheimdienste der Mitgliedstaaten oder dritter Länder gilt; 2. protestieren entschieden dagegen, daß sich bestimmte amerikanische Militärkreise des SHAPE und der NATO das Recht angemaßt haben, in Europa eine geheime Infrastruktur zur Übermittlung von Nachrichten und Durchführung von Aktionen zu schaffen ...

Link zu dieser erstaunlich deutlichen Entschließung des Europäischen Parlaments angesichts der Verbrechen von Gladio und Stay-Behind-Gruppen:
http://www.cloeser.org/ext/Gladio-Entschlie%DFung_des_EP_von_1990.pdf

Tagesschau: Biden: USA zwangen Europa zu den Sanktionen.

Beitrag von Kritischer Hörer » 18. Juni 2016, 16:14

https://meta.tagesschau.de/id/112835/st ... nt-2587785
18.06.2016 - 11:35 | Steinmeier setzt auf Dialog mit Russland

@Troll-Grill: USA zwangen Europa zu den Sanktionen.
Vizepräsident Biden: "Es ist wahr, dass sie (die EU) das nicht tun wollte. Es war Amerikas Führung und das Beharren des Präsidenten der Vereinigten Staaten und beinahe die Notwendigkeit, Europa in Verlegenheit zu bringen, dass es aufstehen würde und zu wirtschaftlichen Schlägen bereit ist, um (Russland) Kosten aufzuerlegen."

Antwort auf die vorgebrachte Einstimmigkeit der Europäer, was die Russland-Sanktionen betrifft.
Quelle u.a.: https://deutsch.rt.com/international/36 ... heiden-ob/ … ob Russland-Sanktionen der EU aufgehoben werden, nicht Europa. „US-Vizepräsident Joe Biden gab im Oktober 2014 zu, dass Amerikas Führung erst Europa in Verlegenheit bringen musste, um wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland wegen der Krise in der Ukraine einzusetzen, da die EU gegen diesen Vorstoß war.
"Es ist wahr, dass sie nicht das tun wollte,", sagte Biden und führte weiter aus: (s.o.)

Tagesschau 17.06.16 NS-Urteil, Widerstand - Kriegstreiber

Beitrag von Kritischer Hörer » 17. Juni 2016, 23:43

https://meta.tagesschau.de/id/112819/fu ... nt-2587322
17.06.2016 - 20:48 | Fünf Jahre Haft für Ex-SS-Wachmann - Das zwangsläufige Urteil

Gute Frage. Man muss solange gegen Kriegstreibereien den Mund
@17:49vincemus.maximus
aufmachen, solange die Konsequenzen vertretbar sind.
Jetzt müssen wir den Kriegstreibern entgegentreten.
Und die sind oft genug auf unserer Seite.
Wir haben das Völkerrecht im Jugoslawienkrieg gebrochen, unsere Freunde sind völkerrechtswidrig in Syrien zugange.
Und es ist sind wichtige Kreise unseres Verbündeten in Übersee, die sich einen Konflikt mit Russland vorstellen.
Für mich die schockierendste Information im Februar dieses Jahres:
Natogeneral Breedlove im Ausschuss des Repräsentantenhauses für Rüstung: „Die USA sind bereit, gegen Russland in Europa (sic!) zu kämpfen und es zu besiegen“.

Antwort auf:
Wer hat eine Mitschuld wer ist ein Mittäter?
- Haben wir eine Mitschuld an den US Ressourcenkriegen? JA
- Hat der Pilot der ersten Atombombe eine Mitschuld an den toten in Hiroshima? JA
- Haben wir eine Mitschuld an den Nato-Toten im Ex-Jugoslawien? JA
- Haben wir eine Mitschuld an den Toten die durch Deutsche Waffen entstehen. JA
- Haben wir eine Mitschuld an den Toten in der Ukraine. JA

Aber leider konnten nicht alle, die diesen 1&2 WK wirklich verursacht haben (und davon profitiert haben) nicht für die Verbrechen und den ca. 64 Mio ermordeten Menschen zur Rechenschaft gezogen werden. Der kleine Bürger zahlt wie immer die zeche.

Schau in den Spiegel und frage Dich, was hättest Du zu dieser Zeit gemacht? Deserteur, Ostfront oder doch Wachmann?

Tagesschau 16.06.16 Syrien, Waffenruhe - Christen in Aleppo

Beitrag von Kritischer Hörer » 16. Juni 2016, 17:56

https://meta.tagesschau.de/id/112763/ne ... nt-2584673
Am 16. Juni 2016 um 11:59
Wie sinnvoll die Waffenruhe ist, kann man von außen nicht Beurt
Die Christen in der Region profitieren offensichtlich von einem evtl. Vormarsch Assads:
Der Apostolische Vikar von Aleppo vor ein paar Monaten: „Die syrische Armee ist mit Unterstützung der Russen auf dem Vormarsch und in den befreiten Teilen der Stadt gibt es wieder Wasser und Strom. Die Schulen werden wieder geöffnet. An vielen Orten finden Initiativen der Aussöhnung mit den Syrern statt, die sich den Rebellen angeschlossen hatten. Die sogenannten 'Kämpfer' werden aus dem Ausland kontrolliert und leisten weiterhin Widerstand. Unter der Bevölkerung hingegen überwiegt die Zustimmung zum Vorgehen Russlands“.
Tagesschau, Mai: Die Stadt ist in zwei Teile geteilt: Der Teil, in dem die Christen leben, wird von der Armee kontrolliert. Von ihr bleiben die Christen unbehelligt. Der andere Teil Aleppos steht unter der Kontrolle von verschiedenen, zumeist islamistischen Rebellengruppen. Immer wieder würden die christl. Wohnviertel vom anderen Teil der Stadt aus bombardiert, sagt M.

Anmerkung: Ich hatte früher den Eindruck, dass christliche Positionen sehr gern wiedergegeben wurden.
Jetzt fällt mir auf, dass beinahe mit einem gewissen Automatismus auf "Nicht-Freigabe" geschaltet wird, wenn die christlichen Positionen zugunsten Russlands gedeutet werden können.
Dass die Tagesschau nicht mal an die eigene Berichterstattung erinnert werden will, ist geradezu absurd:
Tagesschau vom Dez. '15: "Aleppo ist symbolisch für die Lage der Christen in Syrien. Zwei Drittel von ihnen sollen Schätzungen christlicher Hilfsorganisationen zufolge die Stadt bereits verlassen haben. "Zurückgeblieben sind vor allem Alte, Kranke, Mittellose und einige Familien mit Kindern", sagt Pfarrer Megerditchian im Gespräch mit tagesschau.de.
Die Stadt ist in zwei Teile geteilt: Der Teil, in dem die Christen leben, wird von der Armee kontrolliert. Von ihr bleiben die Christen unbehelligt. Der andere Teil Aleppos steht unter der Kontrolle von verschiedenen, zumeist islamistischen Rebellengruppen. Immer wieder würden die christlichen Wohnviertel vom anderen Teil der Stadt aus bombardiert, sagt Megerditchian. Die Menschen lebten in ständiger Angst, dass die nächste Rakete ihr Haus oder ihre Kirche treffen könnte."

Tagesschau: Flüchtlinge - Fluchtursachen - Christliche Würdenträger- Sanktionen

Beitrag von Kritischer Hörer » 15. Juni 2016, 18:41

http://meta.tagesschau.de/id/112737/vid ... nt-2582852 Am 15. Juni 2016 um 15:37

Die menschlichste und sogar billigste Lösung:
den Flüchtlingen in Syrien helfen.
Hochrangige christliche Würdenträger Syriens fordern gemeinsam, dass die EU-Sanktionen gegen Syrien aufgehoben werden.
Sie treffen vor allem die Bevölkerung. In einem Hilferuf schildern die Christen die dramatischen Folgen der Sanktionen:
"Die Sanktionen gegen Syrien (haben) dazu beigetragen, die syrische Gesellschaft zu zerstören: Sie lieferten sie dem Hunger, Epidemien und Elend aus und arbeiten somit den Milizen von Integralisten und Terroristen, die heute auch in Europa zuschlagen, in die Hand."
Sie beschweren sich darüber, dass 2012 das Öl-Embargo für die Regionen aufgehoben, die die bewaffnete und dschihadistische Opposition kontrolliert. Dadurch sollen offenkundig den sogenannten „revolutionären Kräften und der Opposition“ wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden.

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